Die AG Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten besucht das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen

Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover
 

Die Schwerpunktsetzung für Europaangelegenheiten des Ausschusses der Regionsversammlung veranlasste diesmal die Fraktions-AG zum Besuch des EIZ.

Aufgrund einer Vereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Europäischen Kommission in Brüssel ist das EIZ Niedersachsen eine offizielle Informationsstelle der Europäischen Union (EU). Das Land Niedersachsen stellt das Personal und die erforderlichen Mittel für den Betrieb des EIZ zur Verfügung.

 

Die Europäische Kommission unterstützt das EIZ Niedersachsen mit einem finanziellen Zuschuss und durch den kostenlosen Zugang des EIZ zu Informationen (z.B. Datenbanken) der Europäischen Union.

Im Zuge einer Neuorganisation der Landesregierung nach der Landtagswahl am 15. Oktober 2017 ist das EIZ Niedersachsen seit dem 22. November 2017 – zusammen mit der Europaabteilung – Teil des neu gebildeten Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (MB).

Das EIZ Niedersachsen in Hannover informiert über die Europäische Union und betreibt Öffentlichkeitsarbeit zu Europathemen.

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Natürlich war auch die am 26. Mai für rund 400 Millionen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger (davon etwa 60,8 Mio. Deutsche) in den 27 EU-Mitgliedsländern anstehenden neunten Direktwahl des Europäischen Parlaments Gesprächsthema.

Gegenwärtig verfügt das Europäische Parlament über 751 Sitze. Davon entsendet Deutschland  96 Abgeordnete in das Europäische Parlament. Aufgrund des Brexit soll sich die Sitzverteilung im Europäischen Parlament ggf. verändern. Demnach wird die Anzahl der Sitze von 751 auf 705 reduziert werden.

„Nicht nur das eiz sondern auch wir alle müssen dafür werben, dass es eine hohe Wahlbeteiligung gibt, da nur so verhindert werden kann, dass es einen weiteren „Rechtsruck“ der populistischen Parteien im Parlament geben wird. Besonders junge Menschen, die Europa ja generell positiv gegenüberstehen, sollten entsprechend motiviert werden“, so Karsten Vogel, Sprecher der AG RNME.

Unter dem Motto „Gemeinsam für Europa“ laden die Landeshauptstadt und die Region Hannover mit dem Europäischen Informations-Zentrum Niedersachsen am 11. Mai zu einem Fest auf dem Opernplatz, das die Vielfalt Europas in der Region Hannover in den Fokus rücken und alle Bürgerinnen und Bürger  zur Wahlbeteiligung aufrufen soll.

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