Die AG Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten hat sich zum Informations- und Meinungsaustausch mit Mitgliedern der SPD-Fraktion im Regionalverband Großraum Braunschweig am 10. Mai 2019 in Braunschweig getroffen.

Foto: Karsten Vogel
 

Der Regionalverband Großraum Braunschweig umfasst das Gebiet der kreisfreien Städte Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg sowie die Landkreise Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel.

Die Landkreise untergliedern sich in 24 Einheits- und 16 Samtgemeinden, die Samtgemeinden wiederum in 89 Mitgliedsgemeinden. Das ist zusammen eine Fläche von 5.090 Quadratkilometern mit einer Bevölkerung von über 1,13 Millionen Menschen (Stand Dez. 2017).

 

Im Unterschied zur Region Hannover entsenden deren Räte und Kreistage ihre Vertreterinnen und Vertreter gemäß der politischen Zusammensetzung der Stadt- und Kreisparlamente in die Verbandsversammlung. Der Anteil der entsandten Vertreterinnen und Vertreter richtet sich nach der jeweiligen Einwohnerzahl der Verbandsglieder. Die politische Zusammensetzung der Verbandsversammlung wird also durch die Mehrheitsverhältnisse im Verbandsgebiet bestimmt.

In seinem Verbandsgebiet erfüllt der Regionalverband zwei Aufgabenbereiche: Nach dem niedersächsischen Gesetz über Raumordnung und Landesplanung ist er der Träger der Regionalplanung und untere Landesplanungsbehörde. Nach dem niedersächsischen Nahverkehrsgesetz ist er Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr auf Schiene (SPNV) und Straße (ÖPNV).

In netter Atmosphäre wurde sich über die regionsübergreifenden Themen wie Regionales Raumordnungsprogramm, hier insbesondere Konsequenzen aus dem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes zur Windenergie und den öffentlichen Personennahverkehr ausgetauscht. Die SPD-Fraktion im Regionalverband nimmt uns zum Vorbild für die Einführung einer Jugendnetzkarte (GVH-SparCard). Die Problematik der Randsortimententwicklung im Einzelhandel wurde ebenso angesprochen wie eine mögliche Zusammenarbeit im Tourismus- und Naherholungsbereich.

Da gerade die Weiterentwicklung des ÖPNV ein gemeinsames Thema für den Regionalverband und der Region Hannover ist, wurde vereinbart, das Gespräch unter maßgeblicher Beteiligung der Verkehrs-AG nach der Sommerpause fortzusetzen.

„Alles in Allem war dieses erstes Treffen auf AG-Ebene ein großer Erfolg und wir freuen uns auf weitere Gespräche, denn die Themen, die uns bewegen hören nicht an der Regionsgrenze auf“, so Karsten Vogel, Sprecher der AG.