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Das Logo der SPD-Regionsfraktion Hannover Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover

25. Juni 2020: Ausgabe Juni 2020 | Newsletter der SPD-Regionsfraktion Hannover erschienen

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
seit dem letzten Newsletter im Mai ist viel passiert und obwohl der politische Betrieb immer noch etwas gebremst läuft, finden wieder mehr Sitzungen mit physischer Anwesenheit statt und sind wichtige Themen, wie man so schön sagt, „in Arbeit“.
Silke Gardlo, Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion Hannover Foto: Silke Gardlo
Silke Gardlo, Fraktionsvorsitzende

Aufgrund der Neuwahl der Finanzdezernentin fand die Regionsversammlung im Juni nicht mit einer reduzierten Anzahl an Abgeordneten statt, sondern in voller Stärke der Fraktionen und Gruppen. Das stellte in Zeiten von Corona die Sitzungsorganisation vor besondere Herausforderungen, wie die Sitzordnung unschwer erkennen ließ.

Blick in den Versammlungsraum der Regionsversammlung Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover

Dieser Newsletter beleuchtet einige Themen der Regionsversammlung, wie die von der SPD initiierte Resolution für einen kommunalen Rettungsschirm sowie die Unterstützung für ehrenamtliche Vereine und das künstlerische Leben in der Region Hannover. Neuigkeiten aus der Abfallwirtschaft und attraktive Maßnahmen im ÖPNV werden ebenfalls vorgestellt.

Ich wünsche viel Vergnügen beim Lesen!
Silke Gardlo | Fraktionsvorsitzende


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Newsletter | Ausgabe Juni 2020 PDF 690,9 KB

Cordula Drautz als neue Dezernentin für Finanzen und Gebäudewirtschaft von der Regionsversammlung gewählt

Mit dem notwendigen Sicherheitsabstand gratuliert die Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion, Silke Gardlo, der in der Regionsversammlung mit großer Mehrheit gewählten neuen Dezernentin für Finanzen und Gebäudewirtschaft, Cordula Drautz. Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover

Mit dem notwendigen Sicherheitsabstand hat die Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion, Silke Gardlo, der in der letzten Regionsversammlung mit großer Mehrheit gewählten neuen Dezernentin für Finanzen und Gebäudewirtschaft, Cordula Drautz, gratuliert.
Die in Bonn geborene Politikwissenschaftlerin ist seit 2016 in der Leitstelle Investitionsplanung der Abteilung Haushalt und Finanzpolitik in der Berliner Senatsverwaltung tätig.
Cordula Drautz wird im November dieses Jahres das Dezernat von Andrea Fischer, deren Amtszeit dann endet, übernehmen.
Die SPD-Regionsfraktion freut sich auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.


Aus der Regionsversammlung | RESOLUTION "Rettungsschirm für Kommunen"

Paul Krause Foto: Paul Krause

Die nachfolgende Resolution wurde auf Initiative der SPD von der großen Koalition in die letzte Regionsversammlung eingebracht und dort beschlossen. Mit Blick auf die weltweite Pandemie werden damit Schutzmaßnahmen von Bund und Land zu Gunsten der Kommunen und deren finanziellen Handlungsfähigkeit eingefordert:


SPD in der Region Hannover setzt Meilensteine ihres Mobilitätskonzeptes um: Attraktive Maßnahmen für Auszubildende und SeniorInnen zum Jahreswechsel

Frank Straßburger, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionsfraktion Foto: Frank Straßburger
Frank Straßburger | verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionsfraktion
Claudia Schüßler Foto: Focke Strangmann
Claudia Schüßler | Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Region Hannover

Die SPD in der Region Hannover hat auf ihrem Unterbezirksparteitag im April 2019 ein umfassendes Konzept für die Mobilität der Zukunft beschlossen. Ziel ist es unter anderem, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) noch attraktiver zu gestalten und zur Sozialverträglichkeit sowie zum Klimaschutz beizutragen. Zwei weitere politische Forderungen der Sozialdemokrat*innen werden nun umgesetzt: Sowohl die Jugendnetzkarte für Auszubildende für monatlich 15 Euro als auch eine Seniorennetzkarte für einen monatlichen Betrag in Höhe von 30 Euro wird eingeführt.


Einführung eines On-Demand-Verkehrssystems – Die Region geht neue Wege zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNVs im ländlichen Raum

Mit im letzten Verkehrsausschuss beschlossenen Drucksache wird vorgeschlagen, in drei Pilotkommunen (Springe, Wedemark und Sehnde) das sogenannte On-Demand-Verkehrssystem zu testen. Dieses Projekt wird die Region Hannover gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen ÜSTRA und regiobus ab Sommer 2021 durchführen.

Hilfe für die Vereine in der Region wärend der Corona-Krise

Ulrike Thiele Foto: Ulrike Thiele

Vereine und ehrenamtliches Engagement sind tragende Stützen unserer Gesellschaft. Ohne all die Menschen, die sich in ihrer Freizeit dafür einsetzen, dass es in unserer Gesellschaft ein lebendiges Vereinswesen mit vielfältigen Angeboten gibt, würde einiges aus den Fugen geraten. Egal, ob kostenlose Nachhilfe, Organisation von Stadtteilfesten, Konzerte oder Kulturveranstaltungen, die Arbeit in unseren Sport- und Schützenvereinen oder das Begleiten von Menschen in Ausnahmensituationen, das ehrenamtliche Engagement in der Region Hannover hat viele Facetten und viele Gesichter.


Die SPD-Regionsfraktion begrüßt das Programm zur Aufrechterhaltung des künstlerischen Lebens in der Region Hannover

„Jetzt heißt es unbürokratisch Aushelfen und genau das tun wir mit dem Hilfsprogramm zur Aufrechterhaltung des künstlerischen Lebens“, sagt Ulrike Thiele, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Regionsfraktion. Die SPD unterstützt damit ausdrücklich den Beschlussvorschlag der Verwaltung, welcher eine Fördersumme in Höhe von 150.000 Euro vorsieht, um freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie Kulturvereine in der Region dabei zu unterstützen, ihre finanziellen Ausfälle durch die Corona-Krise zu kompensieren. „Wir alle haben das vielfältige kulturelle und künstlerische Angebot in der Region Hannover vor der Corona-Krise sehr genossen – deshalb müssen wir nun dafür sorgen, dass es möglichst viele selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie Kulturvereine durch diese Krise schaffen“, erklärt Thiele.


Sprache als Schlüssel für betriebliche und gesellschaftliche Integration

Regina Hogrefe Foto: Regina Hogrefe

Eine Ausbildung ist ein entscheidender Baustein für die gelungene Integration von Zugewanderten. Ohne fundierte Sprachkenntnisse fällt es jedoch oft schwer, eine passende Ausbildung zu finden, beziehungsweise abzuschließen. Für die SPD Regionsfraktion ist deshalb klar, dass Sprache ein Türöffner für die gelungene Integration ist und Ausbildungsfähigkeit ermöglicht. Eine Ausbildung führt zu finanzieller Unabhängigkeit, welche nötig für ein selbstbestimmtes Leben ist und ein Miteinander auf Augenhöhe überhaupt erst ermöglicht.


Abstimmungsvereinbarungen Verpackungsgesetz – Sammlung von Leichtverpackungen

In den sogenannten Abstimmungsvereinbarungen werden die Rahmenbedingungen der zukünftigen Sammlung der Leichtverpackungen (LVP) verhandelt. Das betrifft sowohl die Art und Größe der Sammelgefäße (Sack oder Tonne), sowie auch den Abfuhrrhythmus.


SPD-Regionsfraktion besucht Ausbildungslotsin an der IGS Bothfeld

Die Besuchergruppe vor der IGS Bothfeld Foto: Kerstin Tack

Der Übergang von der Schule in den nächsten Lebensabschnitt kann schwer und mit vielen Unsicherheiten belastet sein. Ausbildungslotsen helfen Schülerinnen und Schülern, sich in diesem Dschungel an Möglichkeiten zurechtzufinden und die eigenen Ziele zu verwirklichen.


Die SPD-Fraktion trauert um ihr langjähriges Mitglied Wolfgang Schiemann

Wolfgang Schiemann Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover

Am 29. Mai 2020 verstarb Wolfgang Schiemann.

Er war von 2001 bis 2011 für den Regionswahlbereich 1 | Hannover-Mitte Mitglied in der Regionsversammlung für die SPD und von 2004 bis 2011 der umwelt- und klimapolitische Sprecher der SPD-Regionsfraktion Hannover.

Die SPD-Fraktion wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie.


In der Krise halten Frauen die Gesellschaft am Laufen – Die Corona-Krise trifft Frauen doppelt

Cornelia Busch Foto: Cornelia Busch

Corona trifft Frauen besonders hart. Häusliche Gewalt, Sorgearbeit, schlechte Arbeitsbedingungen und Existenzängste steigen.

Die Hauptlast der Corona-Krise tragen die Frauen! Es sind vor allem sie, die in systemrelevanten Berufen arbeiten – in Krankenhäusern, im Lebensmitteleinzelhandel, in Kindergärten, Vorschulen und Schulen. Frauen sind in diesen Tätigkeiten während der Pandemie einem erhöhten Infektionsrisiko sowie psychischen und physischen Belastungen ausgesetzt.

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