Zum Inhalt springen
Das Logo der SPD-Regionsfraktion Hannover Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover

11. Juni 2021: Ausgabe Juni 2021 | Newsletter der SPD-Regionsfraktion Hannover erschienen

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
die Inzidenzwerte der letzten Zeit geben Anlass zu vorsichtigem Optimismus, vieles wird wieder möglich und so fährt das gesellschaftliche Leben langsam hoch.
Auch die SPD-Regionsfraktion ist weiter sehr aktiv und so geben wir mit diesem Newsletter einen ersten Rückblick auf unseren Online-Workshop „Grüner Wasserstoff“ und beleuchten Beiträge aus der letzten Regionsversammlung, wie den zur Aktuellen Stunde „Klimapolitik vor Gericht“ und zu weiteren Themen.
Ich wünsche viel Vergnügen beim Lesen!
Silke Gardlo | Fraktionsvorsitzende
Download Format Größe
Newsletter | Ausgabe Juni 2021 PDF 649,6 KB

Grüner Wasserstoff. Zukunftstechnologie und Wirtschaftsfaktor für die Region Hannover.
Online-Workshop der SPD-Regionsfraktion ist ein voller Erfolg - Ergebnisse fließen in die weiteren Diskussionen ein.

Screenshot Foto: Screenshot | SPD-Regionsfraktion Hannover

Die SPD-Regionsfraktion Hannover hat am 1. Juni 2021 in einem Online-Workshop mit Fachleuten aus Wissenschaft, Verbänden, Unternehmen, Zivilgesellschaft und Bürgermeistern über das Thema: ‚Grüner Wasserstoff. Zukunftstechnologie und Wirtschaftsfaktor für die Region Hannover‘ diskutiert.


Rede von Sven Rühmeier zur Aktuellen Stunde:
Klimapolitik vor Gericht - welche Konsequenzen hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes für die Region Hannover?"

Der SPD-Regionsabgeordnete Sven Rühmeier bei seiner Rede bei der Regionsversammlung am 25.05.2021 Foto: Screenshot | SPD-Regionsfraktion Hannover

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren,
das Bundesverfassungsgericht hat am 24. März diesen Jahres einen Beschluss mit extrem weitreichenden Folgen gefällt: Das Klimaschutzgesetz des Bundes ist teilweise nicht mit unserer Verfassung zu vereinbaren. Die wohl wichtigste Feststellung der Richterinnen und Richter ist: Der Staat hat nicht nur die Aufgabe, die Freiheitsrechte der Menschen in der Gegenwart zu schützen; sondern er hat auch die Pflicht, die Freiheitsrechte künftiger Generationen zu bewahren.


SPD-Regionsfraktion unterstützt die Förderung des Projektes "Willkommen im Verein" des Regionssportbund Hannover e.V.

Ulrike Thiele Foto: Ulrike Thiele
Ulrike Thiele | Sprecherin der SPD-Regionsfraktion Hannover für Schulen, Kultur und Sport

In der letzten Regionsversammlung wurde der Verwaltungsvorlage zur Förderung des Projektes „Willkommen im Verein“ des Regionssportbund Hannover e.V. zugestimmt.

Die SPD-Regionsfraktion begrüßt den Ansatz, auch diejenigen zu unterstützen am Vereinsport teilzunehmen, die bisher keinen Anspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen aufgrund ihrer Volljährigkeit haben.


Neubau der Gutzmannschule

Walter Zychlinski | stellv. schulpolitischer Sprecher der SPD-Regionsfraktion Hannover Foto: Walter Zychlinski
Walter Zychlinski | stellv. schulpolitischer Sprecher der SPD-Regionsfraktion Hannover

In der Regionsversammlung vom 25. Mai 2021 wurde durch einen Änderungsantrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die bauliche Umsetzung des Neubaus der Gutzmannschule hinsichtlich Energieeffizienz und Nachhaltigkeit in Frage gestellt.

Dazu erklärt der stellvertretende schulpolitische Sprecher der SPD-Regionsfraktion Hannover, Walter Zychlinski:

„Die Region hat sich selbst zur Aufgabe gemacht, energieeffizient und nachhaltig zu bauen. Außerdem: das Bauen mit Holz und mit Hanf ist längst gebräuchlich geworden. Und soweit es sinnvoll erscheint, werden sicherlich auch wiederverwendbare Baustoffe zum Einsatz kommen können. Der Änderungsantrag erscheint in diesem Zusammenhang eher als eine Erinnerung an das längst Praktizierte und Vereinbarte. Die Entscheidung über die Bauausführung legen wir bei diesem energieeffizienten und nachhaltigen Bau gern in die Hände der Architektinnen und Architekten.“

Regionsversammlung beschließt Angebot eines Bedarfsverkehrs zwischen Gehrden und Bahnhof Weetzen

Silke Gardlo | Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion Hannover Foto: Silke Gardlo
Silke Gardlo | Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion Hannover

Im Rahmen der Fahrplanmaßnahmen 2022 wurde in der Regionsversammlung ein Bedarfsverkehr zwischen Gehrden und dem Bahnhof Weetzen beschlossen.

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion Region Hannover, Silke Gardlo zeigt sich von der erreichten Lösung begeistert. Gerade mit Blick auf den geplanten Krankenhausneubau in Gehrden besteht erhöhter Handlungsbedarf.


Digitalisierungsförderung von 36 Projekten

Regina Hogrefe | Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Sprecherin der SPD-Regionsfraktion Hannover Foto: Regina Hogrefe
Regina Hogrefe | Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Sprecherin der SPD-Regionsfraktion Hannover

Die Regionsversammlung hat den diesjährigen Fonds für Digitales beschlossen.

Hier können nicht-gewinnorientierte Organisationen wie Vereine oder Selbsthilfegruppen, aber auch Gründerinnen und Gründer einen Zuschuss von bis zu 20.000 € für die Digitalisierung erhalten.

Das Besondere ist: fundamentale Investitionen bis 3.500 € werden bis zu 100 % von der Region übernommen.


Anfrage zur Schließung des Wertstoffhofes Nordstadt

Zur Schließung des Wertstoffhofes Nordstadt in der Gertrud-Knebusch-Straße 2 für voraussichtlich ein Jahr hat die Regionsabgeordnete Silke Gardlo nachfolgende Anfrage gestellt.

In seiner Pressemitteilung vom 19. Mai 2021 teilt der Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover mit, dass der Wertstoffhof Nordstadt in der Gertrud-Knebusch-Straße 2 wegen Umbauarbeiten vorübergehend – voraussichtlich für ein Jahr – geschlossen wird.

Dazu frage ich die Regionsverwaltung:

1. Wieso erfolgte keine Information der Regionsversammlung bzw. des Ausschusses für Abfallwirtschaft?
2. Wer wurde zu welchem Zeitpunkt vor dem Versand der o.g. Pressemitteilung informiert?
3. Wie sollen Anwohnerinnen und Anwohner ohne Auto – insbesondere ältere Menschen – ihre Wertstoffe entsorgen (Der in der Pressemitteilung erfolgte Hinweis auf Wertstoffhöfe in anderen Stadtteilen ist dafür nicht hilfreich)?
4. Gibt es weitere Wertstoffhöfe für die Sanierungen anstehen?
5. Wenn ja, für welche Zeiträume sind diese Sanierungen geplant?

Die SPD-Regionsfraktion wartet nun gespannt auf eine Anwort der für die Abfallwirtschaft zuständigen Dezernentin.


Lichtblick in der ungleichen Pandemie – Die SPD-Regionsfraktion begrüßt Modellprojekt in Mühlenberg und Garbsen „Auf der Horst“ und fordert Ausweitung des Angebots auf andere Kommunen!

Elke Zach Foto: Elke Zach
Elke Zach | Sprecherin für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit der SPD-Regionsfraktion Hannover

Die Verwaltungen der Stadt und der Region Hannover haben am 20.05.2021 mit dem Modellprojekt zur Schaffung eines Impfangebots für Quartiere mit hohem Infektionsgeschehen begonnen.

„Ich finde es großartig, wenn mobile Teams des Impfzentrums mit Sozialarbeitern und Dolmetschern in diese Quartiere mit hohem Infektionsgeschehen fahren und den Menschen ihre Impfungen verabreichen“, kommentiert Elke Zach, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Regionsfraktion den Start des Projektes.


Die Wedemark bewegt sich in Richtung Klimaneutralität

v.l.: Helmut Bäßmann, Landwirt aus Meitze mit den SPD-Regionsabgeordneten Walter Zychlinski und Walter Richter Foto: Walter Zychlinski
v.l.: Helmut Bäßmann, Landwirt aus Meitze mit den SPD-Regionsabgeordneten Walter Zychlinski und Walter Richter

Das Erreichen der Klimaziele ist in der Regionspolitik ein großes Thema. Mitglieder der AG Klima und Umweltschutz der SPD-Regionsfraktion Hannover sind daher ständig auf der Suche nach wirkungsstarken Projekten, die zu einer „Roadmap der Klimawende“ für die Region zusammengefügt werden können.


Verlängerung der Stadtbahn nach Garbsen-Mitte

1996 wurde die Verlängerung für die Linie 4 bis Garbsen eröffnet. Wenig später gab es in Garbsen erste Überlegungen einer weiteren Verlängerung bis zum Rathaus, über die BAB A2 hinweg. Machbarkeitsstudien ergaben eine grundsätzliche Realisierungsmöglichkeit. Zuletzt 2015 hat der Rat der Verlängerung zugestimmt. Am 31. Mai 2021 hatte nun die SPD-Regionsfraktion den Verkehrsdezernenten der Region, Ulf-Birger Franz nach Garbsen eingeladen.


Bei Bedarf Bus: Wie sieht der ÖPNV der Zukunft aus?

Frank Straßburger | Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionsfraktion Hannover Foto: Frank Straßburger
Frank Straßburger | Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionsfraktion Hannover

Der SPD-Regionsfraktion ist es wichtig, allen Menschen den Zugang zum ÖPNV zu ermöglichen. Das hieß bisher: Mobilität durch Nutzung von Stadtbahn und Bus nach Fahrplan. Mit der Ausweitung des ÖPNV „on Demand“, also auf Bestellung, wird jetzt ein neuer und zukunftsträchtiger Weg beschritten.

Vorherige Meldung: SPD-Regionsfraktion Hannover informiert sich vor Ort zum Neubau des Krankenhauses in Großburgwedel

Alle Meldungen