Arbeitsgruppe Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europa
Themenschwerpunkte für den Bereich Regionalplanung:
Die Kernaufgabe der Regionalplanung ist die Aufstellung und Änderungen des Regionalen Raumordnungsprogramms für die Region Hannover. Daneben werden landesplanerische Stellungnahmen und Raumordnungsverfahren durchgeführt. In der Funktion als Aufsichtsbehörde prüft und genehmigt die Region die Flächennutzungspläne der 21 regionsangehörigen Städte und Gemeinden.
Zu den Herausforderungen unserer Zeit in der Raumordnung gehören dabei:
- die Wende zu regenerativen Energien, die weitere Vorranggebiete für Windkraftanlagen erforderlich macht,
- die verstärkten Klimaschutzaktivitäten, die uns neue Wohngebiete nur an Haltepunkten des Schienenverkehrs ausweisen lassen,
- die vermehrte Bestellung über das Internet und als Folge daraus die Einrichtung von Logistikzentren,
- der demografische Wandel, der auch innerhalb der Region sehr unterschiedlich verläuft, und gerade in den kleinsten Kommunen eine Zuordnung zu nahe gelegenen Versorgungszentren erforderlich macht,
- die Konzentration bei den Einrichtungen der täglichen Versorgung, die Folgen für den ländlichen Raum, der Erhalt der Nahverkehrserschließung.
Neben den herausragenden Naherholungsschwerpunkten Zoo Hannover, Herrenhäuser Gärten, Steinhuder Meer, Deister und Wisentgehege gibt es eine Vielfalt von Naherholungsräumen, die insbesondere von der einheimischen Bevölkerung gut angenommen werden. Unter der Dachmarke Gartenregion wollen wir auf die besonderen Qualitäten der Region Hannover aufmerksam machen.
Gemeinsam mit der Metropolregion wollen wir Radwegeverbindungen schaffen, die auch ein Tourismusangebot sein können.
Die politischen Entscheidungen auf europäischer Ebene werden wir begleiten, indem wir das Modell der Region Hannover und ihre Lösungen in Europa bekannt machen. Wir achten auf die Einwerbung europäischer Fördermittel.
Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europa:
Brauer, Klaus
Buchholz, Jürgen (Ausschussmitglied)
Busch, Cornelia
Härdrich, Dr. Dirk (Ausschussmitglied / stv. Sprecher)
Harter, Henning (Ausschussmitglied)
Herzig, Detlev (Ausschussmitglied / Sprecher)
Klingspohn, Angela
Liebelt, Kerstin
Nebot Pomar, Ernesto
Strauch, Andreas (Ausschussmitglied / stv. Vorsitzender des Ausschusses)
Toboldt, Wolfgang
Wegener, Holger (Ausschussmitglied)
In der Region Hannover blicken wir auf mehr als 50 Jahre erfolgreiche, von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gestaltete Regionalplanung zurück. Regionalplanung ist zwar eine gesetzliche Pflichtaufgabe, die kommunale Ausgestaltung bietet gleichwohl erheblichen Spielraum. Die vor Jahrzehnten getroffenen Entscheidungen, Mittel- und Grundzentren und dörfliche Siedlungskerne zu stärken und die Entwicklung an den Achsen des Nahverkehrs auszurichten, wirken bis heute nach und haben sich nachhaltig bewährt.
Diese Grundideen entwickeln wir mit dem Ziel der klimaneutralen Region fort. Im Aufstellungsprozess für das neue Regionale Raumordnungsprogramm haben wir Einwohnerinnen und Einwohner in einem bisher einmaligen Kommunikationsvorhaben beteiligt. Dieser Aufstellungsprozess tritt nun mit der Veröffentlichung des Entwurfs und der Beteiligung der Kommunen und Träger öffentlicher Belange in die Schlussphase ein. Wir wollen bis zum Ende dieser Kommunalwahlperiode den Prozess abschließen, so dass dann für zehn Jahre wieder Planungsklarheit besteht. Zu den schwierigsten Punkten in der Diskussion gehören die Ausweisung weiterer Schwerpunktgebiete für Windenergieanlagen und die Siedlungsentwicklung, ohne ständig neue Flächen in Anspruch zu nehmen. Einerseits braucht ein Wirtschaftsstandort im Herzen Europas Flächen für Wohnen, Arbeit und Verkehr, gleichzeitig aber auch für Landwirtschaft und Sport und ebenso Rückzugs- und Erholungsgebiete für Menschen, Tiere und seltene Pflanzen.
Sparsamer Umgang mit Wandlung von Fläche, die eine konstante Größe ist, muss mit dem Ziel der besseren Lebensqualität in Einklang gebracht werden. Gleichzeitig nehmen die Widerstände von Initiativen mit der Aussage "Veränderung ja, aber nicht bei uns!" zu.
Die Möglichkeit der Naherholung ist ein wesentlicher Standortfaktor der Region Hannover im Werben als Zukunftsstandort. Die Lage der Region Hannover am Übergang vom Mittelgebirge zur Moorgeest bietet hier eine Vielfalt, die es zu erhalten und insbesondere für den Fahrradtourismus zu erschließen gilt. Wir bringen die verschiedenen Ansprüche in Einklang, sei es z.B. beim Mountainbiking im Deister oder rund um das Steinhuder Meer. Die Förderung der „Highlights“ Zoo und Herrenhäuser Gärten bleibt unverändert, wo Einrichtungen in die Jahre gekommen sind, sorgen wir für eine Grunderneuerung. Damit nicht nur die finanzstarken Kommunen gefördert werden, weil die anderen die kommunale Gegenfinanzierung nicht aufbringen können, haben wir die Förderquoten verändert und unterstützen die Schwerpunktbildung.
Die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg hat sich schwerpunktmäßig dem Thema Elektromobilität bei Automobilen zugewandt. Die Vernetzung von Wissenschaft, Industrie und Handwerk sehen wir inzwischen eher als Aufgabe des Landes, die Region soll sich aber weiterhin einbringen. Wir wollen die Zusammenarbeit mit den Landkreisen des so genannten "zweiten Rings", wie Schaumburg, Celle oder Hildesheim voran bringen, wo inzwischen vielfältige Verflechtungen bestehen.
Die Europaförderung hat sich mit Beginn der neuen Förderperiode erheblich verändert. Die Region ist hier gut aufgestellt. Sie unterstützt die Mitgliedskommunen und Einzelantragsteller beim Zugriff auf europäische Förderung. Wir bringen das Ziel der Region voran, sich als eine in Europa als Richtung weisende kommunale Körperschaft darzustellen.