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Das Logo der SPD-Regionsfraktion Hannover Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover

6. Juli 2023: Newsletter der SPD-Regionsfraktion Hannover | Ausgabe Juli 2023

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
am Dienstag haben sich die Regionsabgeordneten zu ihrer letzten Regionsversammlung vor den Sommerferien getroffen. Hier wurde einmal mehr die große Vielfalt der Themen, die die Region Hannover beschäftigt, deutlich.
Silke Gardlo | Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion Hannover Foto: © Blickpunkt Photodesign, Bödeker
Silke Gardlo | Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion Hannover

Über diese Regionsversammlung, unsere vielen Besuche vor Ort und über die aktuelle Situation der Jugendwerkstätten berichten wir in unserem Sommer-Newsletter.

Ich wünsche Ihnen und Euch eine schöne und erholsame Sommerzeit sowie viel Spaß beim Lesen.

Silke Gardlo
Fraktionsvorsitzende


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Newsletter | Ausgabe Juli 2023 PDF 1,1 MB

SAVE THE DATE

Wir laden Sie und Euch herzlich zu einer Veranstaltung der SPD-Regionsfraktion Hannover und der SGK Region Hannover ein:
Windkraft vor Ort –
Aktuelle Ausbauplanung und Beteiligungsmöglichkeiten in der Region Hannover
Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, den 6. September 2023 von 18.00 bis 20.00 Uhr
im Haus der Region Hannover | Hildesheimer Straße 18 | 30159 Hannover
Anmeldung bitte an: anmeldung@spd-regionsfraktion-hannover.de

+++ Aus der Regionsversammlung +++ Aus der Regionsversammlung +++

Am 4. Juli 2023 wurden in der letzten Regionsversammlung vor der Sommerpause viele Themen diskutiert und entsprechende Beschlüsse gefasst. Hier eine kleine Auswahl, die teilweise in den nachfolgenden Beiträgen näher dargestellt werden.

Interessierte finden Sitzungstermine, Tagesordnungen und Drucksachen zu den Regionsversammlungen hier: https://ris.hannit.de/public/

GESUNDHEIT
Die Verwaltung wurde beauftragt, einen Ausschuss für Gesundheit einzurichten. Dieser soll sich dabei u.a. mit folgenden Themen auseinandersetzen: öffentliche Gesundheitspflege, Klinikum Region Hannover GmbH, Begleitung der Umsetzung der Medizinstrategie 2030 sowie die Begleitung weiterer Projekte, z.B. zur sektorenübergreifenden Versorgung in der Region Hannover und zur Erhöhung der Anzahl von Ausbildungsplätzen für Gesundheitsfachberufe im KRH.

Außerdem wurden wichtige Zuwendungen für das Klinikum Region Hannover beschlossen. So erhalten die Standorte Großburgwedel und Lehrte Zuwendungen für Investitionen in Umrüstung, Baumaßnahmen und Implementierung von neuen CT-Geräten.

SOZIALES
Obdachlose Menschen verfügen über keinen gesicherten Wohnraum und tragen ihr Hab und Gut ständig mit sich herum. Vor Allem für persönliche Dokumente und Unterlagen kann eine sichere Aufbewahrung durch Schließfächer gewährleistet werden. Dazu wurde unser Antrag zur Überprüfung der Kapazitäten zur Nutzung von Schließfächern für obdachlose Menschen in der Region Hannover beschlossen.

KLIMASCHUTZ
Im Umweltbereich gehen wir mit den beschlossenen Anträgen die nächsten Schritte zur Klimaneutralität: Die Region Hannover hat beschlossen, die Förderrichtlinien für Photovoltaik-Anlagen zu überarbeiten und eine Mindestgröße von 25 m² Dachfläche festzulegen, um die Errichtung von PV-Anlagen attraktiver zu machen. Gleichzeitig unterstützt die Region die Planung von PV-Anlagen auf kommunalen Dächern, da die Kommunen alleine nicht genügend Kapazitäten haben, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2035 zu erreichen: Durch diese Unterstützung werden die Kommunen personell und finanziell entlastet und mehr Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele können umgesetzt werden.

VERKEHR
Die Regionsversammlung hat dem Verkehrsentwicklungsplan „Aktionsprogramm Verkehrswende“ (VEP 2035+) zugestimmt! Damit und mit dem gemeinsamen Änderungsantrag unserer Fraktion, der Grünen-Fraktion und der CDU/FDP-Gruppe erhält die Region Hannover einen Rahmen, den Verkehr in der Region gemäß dem politischen Beschluss, bis 2035 klimaneutral zu werden, zu gestalten. Oberste Priorität werden der signifikante Ausbau des ÖPNVs, des Radverkehrs und der entsprechenden Infrastruktur sein.

Das On-Demand-Angebot des „sprinti“ wird ausgeweitet! Ab dem 1. Oktober 2023 wird der Rufbus in den östlichen Kommunen Burgdorf, Burgwedel, Lehrte und Uetze eingesetzt und ab dem 10. Dezember 2023 wird er in den westlichen Kommunen Barsinghausen, Neustadt, Pattensen, Wennigsen und Wunstorf verfügbar sein. Dadurch wird der ÖPNV im Tarifbereich C flexibler.

Die Fahrplanmaßnahmen für das Jahr 2024 stehen fest! Dank unserem Änderungsantrag kann die Maßnahme, die Buslinie 510 montags bis samstags eine Stunde länger fahren zu lassen, schon zu 2024 umgesetzt werden.

JUGENDHILFE
Aktuell sind Kitas darauf angewiesen, individuell, innovativ und flexibel Plätze für Kinder bereitzustellen. Daher begrüßen wir es, dass die Regionsversammlung die „Richtlinien zur Förderung von Interimslösung zur kurzfristigen Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen“ anpasst. Mittelfristig hoffen wir jedoch, die Anzahl der Betreuungsplätze in der Region solide und dauerhaft ausbauen zu können.


Wolfgang Toboldt | Sprecher für Abfallwirtschaft Foto: © Blickpunkt Photodesign, Bödeker
Wolfgang Toboldt | Sprecher für Abfallwirtschaft

Zum Antrag „Einrichtung eines Aufsichtsrates bei aha“ (Ant 1758 und IDs 1880) der Gruppe CDU/FDP, hier der Redebeitrag unseres abfallwirtschaftspolitischen Sprechers Wolfgang Toboldt.

Es gilt das gesprochene Wort.

Frau Vorsitzende, Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste

Das Thema „Aufsichtsrat für aha“ war von den CDU-Leuten im Abfallbereich bereits in der Rot-Schwarzen-Koalition angesprochen; als SPD haben wir dazu immer unsere Bedenken angemeldet, sodass es unter Rot-Schwarz keinen Antrag dazu gegeben hat.

In dieser Wahlperiode gehen die Uhren anders. Von der CDU-Fraktionsspitze, insbesondere vom Fraktionsvorsitzenden, wird das Thema seit einiger Zeit wieder durch die Gazetten getrieben. Dabei wird jede Aussage unrecherchiert übernommen, zuletzt im Kampfblatt von Haus und Grund, obwohl die sonst jede Gebührenerhöhung von aha oder jede Tonnenentscheidung durch ihre Juristen prüfen lassen.


Die Kultur in der Region Hannover kann aufatmen – eine Förderung bis 2026 ist gesichert!

Für die SPD-Regionsfraktion ist es selbstverständlich, dass Kultur in ihrer Vielfalt unterstützt und gefördert wird, daher sind wir sehr erfreut, dass einer weiteren Förderperiode von 2024 – 2026 in der Regionsversammlung am 4. Juli 2023 zugestimmt wurde.

Die Kultur in der Region Hannover kann aufatmen!

Es ist noch nicht lange her, da befand sich die Kulturszene in der Region in einem kritischen Zustand: die Pandemie hatte den Kulturvereinen, Theatern, Chören, kulturellen Institutionen und Projekten zugesetzt. Einnahmenverluste durch Schließungen, geringe Besucher:innenzahlen und eine allgemeine Verunsicherung verursachten große Sorge bei den Kulturschaffenden. Schon während der Pandemie unterstützte die Region Hannover mit Sonderfördermaßnahmen die Kultur.


Angelo Alter | Sprecher für Soziales, Wohnungswesen, Gesundheit und Teilhabe der SPD-Regionsfraktion Hannover Foto: © Blickpunkt Photodesign, Bödeker
Angelo Alter | Sprecher für Soziales, Wohnungswesen, Gesundheit und Teilhabe der SPD-Regionsfraktion Hannover

Zum rot-grünen Antrag „Schließfachkapazitäten für Obdachlose“ (Ant 1884), hier der Redebeitrag unseres sozialpolitischen Sprechers Angelo Alter.

Es gilt das gesprochene Wort.


Anrede, ich finde es gut, dass wir heute über die sozial benachteiligte Gruppe der obdachlosen Menschen sprechen.


Frank Straßburger | Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionsfraktion Hannover Foto: © Blickpunkt Photodesign, Bödeker
Frank Straßburger | Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionsfraktion Hannover

Zur Beschlussdrucksache „Verkehrsentwicklungsplan ‚Aktionsprogramm Verkehrswende‘ (VEP 2035+)“ (BDs 1487), hier der Redebeitrag unseres verkehrspolitischen Sprechers Frank Straßburger.

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

nach einem umfangreichen Beteiligungsprozess und einer langen Debatte im Verkehrsausschuss steht heute nun der Verkehrsentwicklungsplan 2035+ zur Abstimmung.

Rotes Flächenelement Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover

Eine Schließung von Jugendwerkstätten wäre fatal!

Aktuellen Medienberichten zufolge sind im Umland der Region Hannover die Jugendwerkstätten Barsinghausen (Labora) und Burgdorf von einer möglichen Schließung ab 2024 betroffen. Auch in der Stadt Hannover stehen mögliche Schließungen der Jugendwerkstätten CJS SiDRA, CJS Ritterstraße und Nadelöhr an. Die SPD-Regionsfraktion hat sich des Themas angenommen und setzt sich für deren Erhalt oder Alternativen ein, da sie eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe in der Jugendhilfe erfüllen.


++ Die SPD-Fraktion unterwegs in der Region Hannover ++

Regionsrundfahrt bei bestem Sommerwetter

Regionsrundfahrt 2023 Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover

Am 28. Juni 2023 haben viele unserer Abgeordneten die Gelegenheit genutzt und bei bestem Wetter an der diesjährigen Regionsrundfahrt teilgenommen. Vom Regionshaus ging es über Hemmingen, Springe und Wennigsen nach Gehrden. Dabei wurde ein spannendes und umfassendes Programm absolviert und alle konnten sich direkt vor Ort einen Eindruck von vielen Projekten machen.


Besuch beim ASB-Kreisverband Hannover-Land/Schaumburg in Barsinghausen

Besuch beim ASB-Kreisverband Hannover-Land/Schaumburg in Barsinghausen Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover

Am 29. Juni 2023 haben die Sprecherin unserer AG Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten (FRO), Leyla Hatami, der stellvertretende AG-Sprecher und Landtagsabgeordnete Brian Baatzsch und die Regions- und Landtagsabgeordnete Claudia Schüßler, den ASB-Kreisverband Hannover-Land/Schaumburg in Barsinghausen besucht.

Das vorherrschende Thema waren die Gemeindenotfallsanitäter:innen. Ein erfolgreiches Pilotprojekt dazu läuft bereits in Oldenburg. Ziel ist es, den Rettungsdienst und die Notaufnahmen zu entlasten und dem Personalmangel im Rettungswesen zu begegnen.

In unserem rot-grünen Änderungsantrag zur Medizinstrategie 2030 haben wir dazu die Umsetzung des bereits beschlossenen Modellprojekts der Gemeindenotfallsanitäter:innen als einen der neuen Wege bei der Sicherung der flächendeckenden Notfall- und Gesundheitsversorgung gefordert.


Besuch bei der BBS Anna-Siemsen-Schule

v.l. Johannes Seifert (jugendpolitischer Sprecher), Schulleiterin Frau Höing-Gevers und Thilo Scholz (schulpolitscher Sprecher) Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover
v.l. Johannes Seifert (jugendpolitischer Sprecher), Schulleiterin Frau Höing-Gevers und Thilo Scholz (schulpolitscher Sprecher)

Am 15. Juni 2023 waren die Mitglieder der AG Schulen, Kultur und Sport, Thilo Scholz (schulpolitscher Sprecher) und Johannes Seifert (jugendpolitischer Sprecher) zu Besuch an der Anna-Siemsen-Schule in Hannover.

Die berufsbildende Schule „Anna-Siemsen-Schule ist die BBS 7 und in Trägerinnenschaft der Region Hannover. Die schulischen Ausbildungsschwerpunkte liegen in den Bereichen Pflege, Sozialpädagogik, Hauswirtschaft, Agrarwirtschaft, Floristik sowie Textiltechnik und Bekleidung. Außerdem bietet die BBS 7 die Möglichkeit an, die Berufseinstiegsschule zu besuchen und somit die Chance den eigenen individuellen Bildungsweg zu finden. Damit ist sie sehr breit aufgestellt und bietet vielen jungen Menschen die Möglichkeit, umfassend und intensiv ausgebildet zu werden und dann fit für den Arbeitsmarkt zu sein.

Wie alle Schulen hat auch die BBS Anna-Siemsen den Bedarf nach weiteren Räumlichkeiten und mehr Personal, aber aktuell schaffen sie es pragmatisch, innovativ und lösungsorientiert die Probleme anzugehen.

Gemeinsam mit der Schulleiterin Frau Höing-Gevers gab es ein sehr konstruktives Gespräch, welches uns für unsere politische Arbeit viel Input mitgegeben hat.


Austausch mit der Pestalozzi-Stiftung in Großburgwedel

Am 12. Juni 2023 besuchte die AG Kinder und Jugend die Pestalozzi-Stiftung in Großburgwedel.

In einem intensiven Austausch mit den Mitarbeitenden wurden aktuelle Probleme diskutiert: es gibt immer mehr Kinder mit besonderen Bedürfnissen, viele überforderte Eltern, eine allgemeine Personalknappheit und wie überall - knappe Ressourcen.

Dennoch kann die Pestalozzi-Stiftung in Großburgwedel die aktuellen Bedarfe an Plätzen (im Kindergarten und in der Schule) abdecken und die Qualität der Arbeit gewährleisten.

„Im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung ist aber ein Austausch mit den verschiedenen politischen Gremien sinnvoll und notwendig, um möglichen Problemlagen vorausschauend entgegen zu wirken. Daher waren wir Ort und haben viel Input für unsere politische Arbeit mitnehmen können!“, so der jugendpolitische Sprecher der SPD-Regionsfraktion Hannover, Johannes Seifert.


Verkehrspolitischer Austausch mit Schüler:innen der Sophienschule

v.l.: der schulpolitischer Sprecher der SPD-Regionsfraktion, Thilo Scholz und der verkehrspolitische Sprecher, Frank Straßburger Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover
v.l.: der schulpolitischer Sprecher der SPD-Regionsfraktion, Thilo Scholz und der verkehrspolitische Sprecher, Frank Straßburger

Am 14. Juni 2023 haben sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Regionsfraktion, Frank Straßburger und der schulpolitischer Sprecher, Thilo Scholz, erneut mit Schüler:innen des 8. Jahrgangs der Sophienschule getroffen, um über verkehrspolitische Anträge zu sprechen.

Im Rahmen des Projekts „BlickRichtung Region“ der Region Hannover und mads („Medien an der Schule“) haben die Schüler:innen Anträge zu den Bereichen Verkehr und Mobilität entworfen.

Es wurde deutlich, dass es den Schüler:innen vor allem um eine bessere Taktung der öffentlichen Verkehrsmittel zu Stoßzeiten, um eine verbesserte Sicherheit in den Fahrzeugen und um die Reduktion des Fahrgastaufkommens durch den Einsatz von mehr Bussen und Bahnen geht. Zudem haben wir mit ihnen noch über autofreie Tage in der Innenstadt und eine bessere ÖPNV-Verbindung zwischen Stadt und Umland gesprochen.

Wir sind beeindruckt von der Kreativität der Schüler:innen und werden versuchen, einige ihrer Ideen weiterzuverfolgen.


Rote Räder rollen durch die Region Utrecht – Bereisung des Verkehrsausschusses im Juni 2023

Bereisung des Verkehrsausschusses im Juni 2023 Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover
v.l.: Ernesto Nebot Pomar, Frank Straßburger, Petra Rudszuck, Jonas Farwig, Ulf-Birger Franz und Helga Laube-Hoffmann

Noch vor der Corona-Pandemie war im Verkehrsausschuss beschlossen worden in die niederländische Fahrradmetropole Utrecht zu reisen, um die dortige Fahrradinfrastruktur einmal vor Ort kennen zu lernen. Nun war es endlich soweit: am 5. Juni 2023 machte sich eine 22-köpfige Delegation aus Politik und Verwaltung auf den Weg via Zug in die Universitätsstadt Utrecht.


Besuch bei der Initiative UNTER EINEM DACH in Hainholz

Besuch der Initiative UNTER EINEM DACH in Hainholz Foto: SPD-Regionsfraktion Hannover

Am 7. Juni 2023 haben die Mitglieder unserer AG Wirtschaft und Beschäftigung (AWB), Cornelia Busch und Robert Schmitz, die Initiative UNTER EINEM DACH in Hainholz besucht und sich vor allem zum Projekt „Integrativer Modestandort“ informiert.

Ziel dieses Projekts ist es, für regionalen Modekonsum und integrative Beschäftigung zu sensibilisieren, eine professionelle Werkstattleitung zu fördern und gemeinschaftlich ein Konzept zur Verstetigung der Popup-Stores zu entwickeln. UNTER EINEM DACH beschäftigt und qualifiziert vor allem geflüchtete Näherinnen.

Die AG AWB bedankt sich für die interessanten Einblicke.


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