Haushaltsklausur der SPD-Regionsfraktion

In diesem Jahr traf sich die SPD-Regionsfraktion Hannover Ende Oktober am letzten Wochenende der Herbstferien zu ihrer traditionellen Haushaltsklausur in Walsrode.

Neben der grundsätzlichen Diskussion über verantwortungsvolle Haushaltspolitik für die Region Hannover in finanziell wie gesellschaftlich  herausfordernden Zeiten, waren die Grundzüge des Haushalts 2026, der Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes sowie Fragen der Personal- und Organisationsstruktur Gegenstand der Diskussionen. 

Die Beratung der fraktionseigenen Haushaltsanträge aus den Fach-AGen stand dann im Mittelpunkt der Klausur. Dabei waren sich alle Teilnehmenden der besonderen Verantwortung aufgrund der Haushaltslage bewusst. Dieses spiegelte sich dann auch in der Anzahl und in den beantragten Summen der diskutierten Antragsentwürfe wieder. Neben vielen anderen Themen, gab es hierbau dann eine sozialdemokratisch geprägte Schwerpunktsetzung auf die Stärkung des Schulbaus, die Verbesserung der Mobilität und den Ausbau des Klimaschutzes sowie auf Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit.

Unter der Überschrift „Von Schienen und Standorten“ lenkte Ulf-Birger Franz, Dezernent für Wirtschaft und Verkehr, die regionale Perspektive auf zukünftige Infrastruktur- und Innovationsmaßnahmen in der Region Hannover.

Inzwischen hat auch die Abstimmung mit unserem Koalitionspartner stattgefunden und das Gesamtpaket der gemeinsamen rot-grünen Haushaltsanträge ist eingebracht. Bei Interesse finden sich die einzelnen Anträge hier auf unserer Homepage:
Gemeinsame Änderungsanträge der Regionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt und zum Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2026