Newsletter der SPD-Regionsfraktion Hannover ­ Ausgabe Dezember 2023

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
in der letzten Regionsversammlung haben wir den Haushalt für 2024 beschlossen. Informationen zu unseren Anträgen und Schwerpunkten sind hier im Newsletter zu lesen. Einige Fragen bleiben aber noch offen, so ist leider noch unklar wie es mit dem Deutschlandticket weitergeht. Wir tragen den Vorschlag des Regionspräsidenten, bis April zu verlängern mit. Aber wir würden auch gern von Bund und Land wissen, wie es dann weitergeht!

Beim Radverkehr läuft es! Wir haben den zweiten Platz beim Stadtradeln 2023 in der Kategorie „Fahrradaktivstes Kommunalparlament“ gewonnen! Unser Spitzenradler in der Fraktion kommt übrigens aus Sehnde! Glückwunsch.

Ich wünsche nun allen eine erholsame Weihnachtszeit sowie ein gesundes und frohes neues Jahr 2024.

Silke Gardlo
Fraktionsvorsitzende

Herausforderung angenommen! - SPD und Grüne stärken Demokratie, sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz

Mit ihren Haushaltsanträgen sorgen die Regionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für Stabilität und gestalten trotz der schwierigen Haushaltslage notwendige Veränderungen. Wir investieren: in unsere soziale Infrastruktur, in die klimaneutrale Transformation und gehen gleichzeitig sorgsam mit den Regionsfinanzen um.

Auch die Kommunen der Region stehen aktuell vor großen Herausforderungen und leisten z.B. mit der Unterbringung und Integration von Geflüchteten herausragende Arbeit. Für die Unterstützung bei diesen Aufgaben werden wir in der Regionsversammlung 25 Mio. Euro noch in 2023 zur Verfügung stellen. Außerdem bleiben die Hebesätze der Regionsumlage auch diesmal nahezu unverändert.

Silke Gardlo (SPD): „Mit unseren Initiativen zur Stärkung der sozialen Infrastruktur und der medizinischen Versorgung investieren wir weiter in die Daseinsvorsorge der Menschen in der Region Hannover. Ganz konkret stärken wir mit unseren Anträgen im Einflussbereich der Region Hannover die Demokratie und stellen uns Antisemitismus entschieden entgegen.“

Sinja Münzberg und Simone Meyer (Bündnis 90/Die Grünen): „Trotz angespannter Haushaltslage investieren wir weiter in Klimaschutz und unseren sozialen Zusammenhalt. Zudem unterstützen wir die regionsangehörigen Städte und Gemeinden mit 25 Mio. Euro bei der Aufnahme und Integration von geflüchteten Menschen. Besonderes Augenmerk legen wir mit diesem Haushalt auf unsere Demokratie. Zivilgesellschaftliches Engagement wollen wir stärker unterstützen.“

Soziales Zusammenleben sichern

Wir erhalten die gute soziale Infrastruktur der Region, um den sozialen Zusammenhalt zu fördern und zu stärken. Das tun wir, in dem wir Beratungsangebote für Menschen in Problemlagen sichern, Ideen für mehr bezahlbaren Wohnraum erarbeiten und jungen Menschen Perspektiven in Ausbildung und Beruf bieten.

• Förderung der Beratungsstellen für Menschen in besonderen Lebenssituationen
• Projekt zur Verbesserung der Situation von psychisch kranken Kindern und Jugendlichen
• Alternative Ideen und Werkzeuge für mehr bezahlbaren Wohnraum
• Fortführung der Beratungsoffensive für von der Energiekrise besonders betroffene Haushalte
• Maßnahmen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffen
• Konferenz zur strategischen Armutsbekämpfung
• Keine finanziellen Kürzungen bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit

Gesundheitsversorgung in der Region: Bewährtes stärken – Neue Wege gehen

In diesem Jahr hat die Regionsversammlung die Medizinstrategie 2030 auf den Weg gebracht, um die medizinische Daseinsvorsorge in der Region Hannover weiter zukunftssicher aufzustellen. Dies begleiten wir nun mit einer Reihe von Haushaltsanträgen und hinterlegen sie mit Maßnahmen, Prüfaufträgen und konkreten Summen. Damit stärken wir Bewährtes, gehen aber auch neue Wege, wo gute Ideen Erfolg versprechen.

• Entwicklung von Modellkommunen, in denen das Gemeindenotfallsanitäter:innen (GNS) Projekt getestet werden kann
• Wir fördern die Nachwuchsarbeit in der Regionsjugendfeuerwehr
• Wir prüfen die Umsetzung einer Mobilen Stroke Unit (MSU) – ein speziell ausgerüsteter Krankenwagen, der für die Diagnose und Behandlung von Schlaganfällen ausgestattet ist
• Die Kaiserschnittstelle e.V. erhält im Jahr 2024 eine Zuwendung zur Finanzierung der Beratungsstelle für Frauen rund um den Kaiserschnitt und belasteten Geburten
• Wir unterstützen die Arbeit im Bereich der HIV- und STI-Gesundheitsprävention, in dem wir niedrigschwellige Testungen ermöglichen und lassen prüfen, ob ein Fahrzeug für mobile Beratungsangebote zur Verfügung gestellt werden kann
• Lassen wir prüfen, mit welchen Einrichtungen im Gesundheitsmanagement der Abschluss einer Leistungs- und Entgeltvereinbarung (LEV) sinnvoll sein kann
• Wir erhöhen die Zuwendungen um 5% zur Abfederung von gestiegenen Sach- und Personalkosten

Vielfalt und gerechte Teilhabe leben

Gleiche und gleichberechtigte Teilhabe sowie das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben unabhängig von Herkunft, geschlechtlicher Identität, sexueller Orientierung, Alter, Religion oder Behinderung ist das Leitmotiv aller geförderten Einzelvorhaben.

• Wir fördern den Christopher Street Day in Hannover auch im nächsten Jahr
• Es werden Maßnahmen entwickelt, um den Themen "sexuelle und geschlechtliche Vielfalt" mehr Raum und Aufmerksamkeit innerhalb der Regionsverwaltung zu verleihen
• Wir wollen kostenlose Menstruationsprodukte in den Toiletten regionseigener Gebäude wie Förderschulen, Berufsbildende Schulen und Jugendeinrichtungen zur Verfügung stellen
• Wir fordern ein Konzept für eine Förderrichtlinie und einen Fonds, der die
  „Diversity in Unternehmen“ unterstützt
• Unterstützen wir den Bau-Hof Verein für kreative Kinder- und Jugendarbeit e.V. für inklusive Jugendarbeit
• Wollen wir mehr Menschen mit Behinderungen in den regulären Arbeitsmarkt integrieren
• Erneuern wir die Leasing-Verträge für Höranlagen an der Hartwig-Claußen-Schule

Förderung klimafreundlicher Projekte

Bis 2035 hat sich die Region Hannover zum Ziel gesetzt, klimaneutral zu sein. Wir nehmen die Zügel in die Hand und investieren in klimaförderliche Projekte. Im Mittelpunkt steht ein Maßnahmenpaket von 2,5 Millionen Euro – etwa für den Grunderwerb von weiteren Moorflächen oder für den Ausbau der Dach- und Fassadenbegrünung.

Auch Sportvereine können viel für den Klimaschutz tun: Für die energetische Sanierung und den Austausch von Heizungen oder Flutlichtanlagen stehen über 600.000 Euro zur Verfügung. Damit Rasenplätze im nächsten Hitzesommer nicht austrocknen, fördern wir ab jetzt auch den Ausbau von Regenwasserzisternen und nachhaltige Bewässerungsmethoden.

• Investition in unsere Klimaschutzagentur, um Bürger*innen, Unternehmen und Vereine stärker bei der klimaneutralen Transformation zu helfen
• Eine Million Euro für den Ankauf von weiteren Moor- und Waldflächen
• Programm für die Pflanzung von 2000 Bäumen
• Unterstützung der außerschulischen Umweltbildung bei den Ökologischen Stationen und dem Schulbiologiezentrum, um Kindern und Jugendlichen die Natur näherzubringen
• Fortführung der Förderrichtlinie zur Dach- und Fassadenbegrünung
• Verdopplung der Mittel bei der Gewässerrenaturierung als wichtiges Instrument beim Hochwasserschutz und der Klimafolgeanpassung
• Schaffung einer zweiten Rangerstelle im Deister
• Mehr Mittel für die Förderrichtlinie Green Economy, um kleine und mittelständische Unternehmen klimaneutral zu machen

Mobilitätswende gestalten

Mit dem Verkehrsentwicklungsplan 2035+ hat sich die Region Hannover unter anderem zum Ziel gesetzt, den Radverkehrsanteil in der Region zu erhöhen. Das lässt sich nur über verbesserte Bedingungen sowie mehr Platz für deren Nutzung erreichen.

• Fahrradservicestationen an allen regionseigenen Gebäuden und Umsteigepunkten
• Mitlaufende Beleuchtungen auf wichtigen Radwegen. Dafür wird jetzt eine Teststrecke entwickelt, um bei Erfolg das Modell flächendeckend umzusetzen
• Kinder und Jugendliche sollen mit einem Nachfolgeprojekt für Social2Mobility das Fahrradfahren lernen
• Die Menschen beim Verkehrsentwicklungsplan 2035+ mitnehmen und über eine Kampagne informieren und soweit wie möglich beteiligen

Offene und demokratische Gesellschaft: Ja – Antisemitismus: Nein

Die unfassbaren Ereignisse in Israel bewegen auch uns in der Region Hannover. Nitzan Peleg, Landrat von Unter-Galiläa, unseres Partnerlandkreises, war mit einer Videoansprache in einer Regionsversammlung zugeschaltet und die Fraktionen/Gruppen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP haben in Anschluss daran in einer gemeinsamen Resolution ihre Solidarität mit den Menschen in Israel und die Unterstützung bekräftigt, und den demokratischen Zusammenhalt der Region Hannover gezeigt.

Die Demokratie in der Region steht unter Druck: Angriffe auf queere Menschen, rassistischen Anfeindungen und die Schändung der Gedenkstätte Ahlem haben gezeigt, dass es Radikalisierung in organisierter Form gibt. Um dieser Infragestellung freiheitlicher Grundwerte wirksam zu begegnen, müssen wir als gesamte Gesellschaft offensiv für die Demokratie eintreten und Antisemitismus bekämpfen.

Mit einer Reihe von Anträgen wollen SPD und Grüne nun dort, wo wir als Region Hannover zuständig sind, dazu beitragen, die Zivilgesellschaft zu stärken:

• Wir unterstützen das Projekt „Demokratie-Region Hannover“ der Gedenkstätte Ahlem
• Wir rufen einen Wettbewerb zum Thema „Demokratie vor Ort stärken“ in den regionseigenen Berufs- und Förderschulen aus
• Fördern wir das Haus der Religionen als Zentrum für interreligiöse und interkulturelle Bildung
• Mit einer Stelle gegen Rechtsextremismus wollen wir in der Regionsverwaltung die demokratische Zivilgesellschaft in der Region Hannover fördern
• Wir unterstützen ausdrücklich auch die Anträge anderer Fraktionen und Gruppen, die die Austauschmöglichkeiten mit unserem Partnerlandkreis Unter-Galiläa intensivieren und über eine Fortbildung die Europafähigkeit der Verwaltung stärken wollen

sprinti - ein „ausgezeichneter“ Service in der Region Hannover

Das On-Demand-System „sprinti“ hat beim Deutschen Mobilitätspreis in der Kategorie „Good Practice“ den 1. Platz gewonnen. Die SPD-Regionsfraktion gratuliert herzlich zu dieser Auszeichnung und dankt allen Verantwortlichen. Als SPD-Regionsfraktion sehen wir dies als Ansporn, weiter an innovativen Lösungen für den ÖPNV zu arbeiten.

Was sprinti genau ist, welche Vorteile damit verbunden sind und wie es genutzt werden kann, erläutert der Verkehrsdezernent der Region Hannover, Ulf-Birger Franz, in einem Interview:

In welchen Kommunen kann das Angebot des sprinti genutzt werden? Kann er auch kommunenübergreifend genutzt werden?

Sprinti ist der On-Demand-Service in der Region Hannover, der in Barsinghausen, Burgdorf, Burgwedel, Lehrte, Neustadt, Pattensen, Uetze, Sehnde, Springe, Wennigsen, Wunstorf und der Wedemark unterwegs ist (komplette Tarifzone C). sprinti ist jetzt für über 350.000 Einwohner da und bedient eine Fläche von ca. 1.700 km² (ca. zweimal Fläche Berlins, 891 km²).

Wie kann ich den sprinti rufen?

In der Fahrtauskunft der GVH App wird der sprinti angezeigt, wenn er die beste Alternative ist. Über einen Link wird man zur sprinti App weitergeleitet. Ist dies nicht möglich, kann sprinti auch per Telefon unter 030 22027 078 gebucht werden. Es ist zu beachten, dass eine gültige GVH Fahrkarte oder ein Deutschlandticket benötigt wird. GVH Fahrkarten können im Mobilitätsshop der GVH App erworben werden.

Mit wie viel Vorlaufzeit sollte ich den sprinti rufen?

Bei einer sofortigen Fahrt beträgt die Wartezeit in der Regel maximal 20 Minuten. Durch die aktuelle Verkehrslage und der Nachfrage kann es zu Verzögerungen kommen. Wird sprinti für einen bestimmten Tag vorbestellt, wird eine konkrete Abholzeit am Abend vorher genannt.

Welches Ticket brauche ich, um den sprinti nutzen zu können?

Ausgenommen der Kurzstreckenkarte wird für die Nutzung des sprinti lediglich eine gültige GVH Fahrkarte oder ein Deutschlandticket benötigt. Auch Monatskarten und Jobtickets werden als Fahrkarten anerkannt. Deutschlandtickets, die bei anderen Verkehrsverbünden erworben wurden, werden ebenfalls anerkannt.

Wie viele Sitzplätze gibt es in einem sprinti?

Der Mercedes Sprinter (70 Fahrzeuge) hat 6 Sitzplätze, der Mercedes E-Vito (30 Fahrzeuge) hat 5 Sitzplätze und der Minibus (20 Fahrzeuge) hat 18 Sitzplätze.

Wie barrierefrei ist der sprinti?

Die Fahrzeuge sind komplett barrierefrei, sodass auch Personen mit eingeschränkter Mobilität den Service nutzen können. Ausreichend Platz für Rollstühle und Kinderwagen haben wir auch eingeplant.

SPD-Regionsfraktion begrüßt die Servicestelle Fachkräfteeinwanderung „Welcome to Hannover Region“

Im Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung der Region Hannover hat die SPD-Fraktion am 30. November 2023 einem Projekt zur Gewinnung von Fachkräften zugestimmt. So möchte die Region ab dem 1. Januar 2024 die Servicestelle Fachkräfteeinwanderung „Welcome to Hannover Region“ schaffen.

Der Fachkräftemangel ist allgegenwärtig und perspektivisch wird er allein durch inländische und innereuropäische Potenziale nicht zu beseitigen sein. Daher setzt die Region auf die gezielte Förderung von Erwerbszuwanderung aus Drittstaaten.

Mit der Servicestelle Fachkräfteeinwanderung wird eine Kontaktstelle geschaffen, in der die Ausländer*innenbehörden der Region und der Landeshauptstadt Hannover eng kooperieren und in der gemeinsame Angebote der Handwerkskammer, der Industrie- und Handelskammer und der Arbeitsagentur gebündelt werden. Eine Onlineplattform wird Prozesshilfen und ein FAQ anbieten. Sowohl Institutionen, als auch ausländische Fachkräfte als auch Unternehmen in der Region profitieren von der Servicestelle: Durch gezielte Information und Vorberatung werden die am Fachkräfteverfahren beteiligten Institutionen (v.a. die Ausländer*innenbehörden) entlastet. Verwaltungsverfahren werden erleichtert, die von ausländischen Fachkräften oft als Hindernis betrachtet werden, ihre berufliche Zukunft in Deutschland zu suchen. Unternehmen erhalten mehr Planungssicherheit, weil die Bearbeitungszeiten im beschleunigten Fachkräfteverfahren verkürzt und Unsicherheiten beseitigt werden sollen.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Regionsfraktion, Regina Hogrefe, ist sich sicher: „Die Bündelung so vieler Angebote an einem Ort und deren verständliche Vermittlung ist das, was die Region braucht, um beim Thema Fachkräfte zukunftssicher aufgestellt zu sein.“

Automatisches Öffnen der Stadtbahntüren zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2023 gestartet

Am 19. September in der Regionsversammlung beschlossen, folgte nun die Umsetzung – die Türen der Stadtbahnen werden seit dem 10. Dezember 2023, zum Fahrplanwechsel, werktags zwischen 6 und 19 Uhr automatisch an jeder Station öffnen, wenn sich mindestens fünf Personen am Bahnsteig befinden. Im Vorhinein hat es Gespräche zwischen Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Interessenverbände, der Regionspolitik und der Regionsverwaltung gegeben, die zur Zeit der Corona-Maßnahmen geltende Regelung wiedereinzuführen.

„Wir haben unser Bestes gegeben, um die verschiedenen Interessen und Standpunkte bei dem Thema zusammenzubringen. Die beschlossene Maßnahme stellt aus unserer Sicht einen sehr guten Kompromiss dar“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Regionsfraktion, Frank Straßburger.

Sein Stellvertreter Jonas Farwig ergänzt: „Dank dieser Maßnahme können mehr Menschen sicherer am öffentlichen Personennahverkehr teilhaben. Gerade Menschen mit einer Sehbehinderung oder solche, die einen Kinderwagen oder Rollator bei sich haben, profitieren von der automatischen Öffnung der Stadtbahntüren.“

Nach dem Beginn der Maßnahme soll diese bis Ende März 2025 evaluiert werden. Dabei werden vor allem die Aspekte Kundenfreundlichkeit, Sicherheit, technische Gegebenheiten und Kosten in den Blick genommen.

Besuch bei der Schule am Wasserwerk

Am 11. Dezember 2023, besuchten der schulpolitische Sprecher der SPD-Regionsfraktion, Thilo Scholz und der örtliche Regionsabgeordnete, Werner Backeberg, die Schule am Wasserwerk (Außenstelle) in Uetze.

Gemeinsam mit dem Schulleiter, Herrn Stopper, wurden das historische Schulgebäude, aber auch die neuen Module auf dem Außengelände angesehen und über die Entwicklung der Schule gesprochen. Insgesamt fünf Klassen der Mittelstufe werden dort unterrichtet.

Als Schule für Kinder mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung am äußersten Rand der Region Hannover, ist der Einzugsbereich der Schülerschaft sehr weit: Lehrte, Sehnde, Burgdorf, Uetze, Großburgwedel – die Schüler*innen haben teilweise lange Anfahrtzeiten von über einer Stunde. Der Hauptstandort der Schule befindet sich in Burgdorf. Dort wird auch ein Neubau gebaut werden, so dass dann hoffentlich in zwei bis drei Jahren alle Kinder der Schule am Wasserwerk gemeinsam an einem Ort in zentraler Lage beschult werden können.

Orange Day 2023 - STOPP Gewalt gegen Frauen!

Der Orange Day - kein Feiertag. Aber ein Tag zum Mahnen und um Zeichen zu setzen. Zeichen gegen Gewalt an Frauen!

Denn - geschlechtsspezifische Gewalt ist allgegenwärtig und alltäglich. In Deutschland ist jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen. Gewalt durch ihren Partner oder Ex-Partner, Gewalt durch Fremde. In Zahlen: mehr als 12 Millionen Frauen erleben jedes Jahr Gewalt!

Aber nicht nur erlebte Gewalt, sondern auch die Angst davor, schränken das Sicherheitsgefühl von Frauen ein - mehr als die Hälfte aller Frauen meidet im Dunkeln bestimmte Orte und fühlt sich nicht sicher.

Der Orange Day gehört zur UN-Kampagne „Orange The World“, welche seit 1991 auf Gewalt aufmerksam macht: vom Internationalen Tag zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November bis zum 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte.

Weitere Infos hier: https://unwomen.de/orange-the-world-2023/