Newsletter der SPD-Regionsfraktion Hannover Ausgabe Februar 2024
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
recht früh im Jahr kommt heute unser erster Newsletter. Daher nutzen wir die Gelegenheit allen noch alles Gute für dieses Jahr zu wünschen.
In den zwei Monaten seit dem letzten Newsletter ist allerdings auch schon wieder viel passiert. Wir hatten das Hochwasser über die Weihnachtsfeiertage bis in den Januar. Vielen Dank auch an dieser Stelle nochmals allen Helferinnen und Helfern!
Und wir hatten einen Angriff auf Demokratie und Menschenwürde in Deutschland, der für viele unvorstellbar war. Vielen Dank an alle, die sich den Ansinnen der AfD und weiteren rechten Strömungen entgegenstellen und in der Region und in ganz Deutschland klar sagen: Nie wieder!
Die SPD-Regionsfraktion hat jetzt, neben ihrem Facebook-Account, auch einen Account bei Instagram – Also gerne folgen und liken.
Ich wünsche viel Spaß beim Lesen.
Silke Gardlo
Fraktionsvorsitzende
+++ Aus der Regionsversammlung +++
In der Regionsversammlung am 6. Februar 2024 wurden viele Themen diskutiert und in verschiedenen Politikbereichen u.a. folgende Beschlüsse gefasst...
SOZIALES
... die Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Wohnungsnotfallhilfe. Ausgangspunkt dafür ist ein rot-grüner Haushaltsantrag, der jetzt in die Umsetzung geht.
ABFALLWIRTSCHAFT
... schnelle Hilfe bei der Entsorgung von Sperrmüll nach dem Hochwasser mit
- kostenfreier Express-Sperrmüllabführ ohne Mengenbegrenzung
- kurzfristigen zusätzlichen Kapazitäten für die Express-Sperrmüllabfuhr
- dem Zeitraum: seit dem 22. Januar bis Ende Februar 2024
HÖRREGION
... die Fortsetzung des Projekts “Gesund Hören in der Region Hannover” bis Ende 2026.
MOBILITÄT
... die Einrichtung eines Zusatzverkehrs auf der regiobus-Linie 560 Barsinghausen-Empelde
- vom 8. Januar bis voraussichtlich 28. März 2024
- montags-freitags von 6-20 Uhr im 30-Minuten-Takt
- ab der Haltestelle Egestorf/Egestorfer Warte fährt der 560-Expressbus ohne Zwischenhalt nach Empelde
... die Vertragsschließung der Regionsverwaltung mit der Deutschen Bahn AG (DB) zur Ausführungsplanung der Umsteigeanlage Hannover-Waldhausen
- die Regionsverwaltung bewilligt der DB die Übernahme der Kosten
Interessierte finden Sitzungstermine, Tagesordnungen und Drucksachen zu den Regionsversammlungen und den Sitzungen der Fachausschüsse hier: https://ris.hannit.de/public/
Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Silke Gardlo zur Aktuellen Stunde der Regionsversammlung am 6. Februar 2024: „Bekenntnis der Region Hannover zur Menschenwürde, Demokratie und zum Rechtsstaat - Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages“
– Es gilt das gesprochene Wort –
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Regionspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren,
das Bekanntwerden des Treffens von AfD-Funktionären mit einer ganzen Reihe weiterer merkwürdiger Gestalten aus dem rechten Umfeld und die verabscheuungswürdigen Pläne, Menschen aus Deutschland zu deportieren, hat etwas bewirkt in unserem Land – in unseren Städten und Gemeinden – in unserer Region.
In den letzten Wochen sind hunderttausende Menschen in den kleinen und großen Kommunen in ganz Deutschland auf die Straßen gegangen, um gegen rechte und antidemokratische Tendenzen zu demonstrieren. In den Regionskommunen haben sich – zusätzlich zu den zehntausenden der letzten Wochen in der Landeshauptstadt – viele Menschen an den Demos beteiligt: In Burgdorf waren es 700, in Langenhagen sind 1.000 Schüler:innen auf dem Marktplatz gewesen, in Mellendorf 600 Menschen auf dem Campus W, in Neustadt haben sich 1.000 Teilnehmende versammelt, in Springe 600 und in Pattensen und Uetze jeweils 300. Einige Kommunen wie Laatzen haben sich dem Bündnis in Hannover angeschlossen und sind dort beteiligt gewesen. Und die Demos gehen erfreulicherweise immer noch weiter: so sind Demos in Lehrte am 09.02. und in Wunstorf am 12.02. geplant.
Dafür sagen wir danke an all diejenigen, die diese Versammlungen organisieren, an die Bündnisse, die dazu aufrufen und natürlich an alle Teilnehmenden – Sie alle sind die vielzitierte Brandmauer gegen rechts!
Dabei war besonders die Vielfalt der Menschen beeindruckend. Ich war, wie sicher auch viele von Ihnen, in Hannover dabei, als 35.000 Menschen sich versammelt haben und der Opernplatz nicht mehr gereicht hat. Entgegen der versuchten Fake-News rechter Propaganda, waren es auch in Hannover Menschen jeden Alters und aus allen Bereichen der Gesellschaft, die sich auf den Weg gemacht haben, um allen antidemokratischen Kräften zu zeigen: bis hier her und nicht weiter!
Und es war keine einmalige Sache. Denn die Menschen stehen weiter für „Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ ein und immer neue Demos werden geplant.
Wichtig bleiben Apelle und Aktionen, überall dort, wo diskriminierende Äußerungen fallen, wo es gegen Minderheiten geht, wo Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt werden sollen, wo „den Anderen“ die Schuld gegeben wird, um ein einfaches Feindbild zu schaffen, sich einzumischen und nein zu sagen – eben zu sagen: bis hier her und nicht weiter!
Und damit sind wir bei uns angekommen: hier in der Kommunalpolitik, hier in unserer Regionsversammlung. Denn, „Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ sind eben auch die Grundlagen für unser unmittelbares Handeln als gewählte und ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der Region Hannover.
Viele unserer Beschlüsse beinhalten – vielleicht ohne, dass uns das selbst immer bewusst ist – auch die Wahrung der Menschenwürde, z. B. wenn wir das Angebot der Frauenhäuser ausweiten oder wenn wir Hilfen für Obdachlose gewähren oder uns für die Aufnahme und Integration geflüchteter Menschen einsetzen. Auch die Förderung von Demokratieprojekten unserer Gedenkstätte in Ahlem sind für uns wichtig.
Und wenn dann – wie in der Vergangenheit geschehen – der einzige Beitrag eines bestimmten Teils dieser Regionsversammlung zum Haushalt der Region Hannover daraus besteht, alles was mit Migration, Gleichstellung und Vielfalt zu tun hat, pauschal auf Null zu setzen, dann hat auch die Demokratie funktioniert, denn wir Demokratinnen und Demokraten in der Regionsversammlung haben das damals abgelehnt und wir werden das auch künftig ablehnen – wir sagen: bis hier her und nicht weiter!
Ich wünsche mir also, dass die demokratischen Kräfte in dieser Regionsversammlung sowohl bei den Themen „Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ aber auch bei allem Anderen, was uns bewegt, zusammenstehen, wir gemeinsam – manchmal hart in der Sache, aber immer fair im Umgang – miteinander für die besten Lösungen für die Menschen in der Region ringen.
Lassen Sie uns auch gemeinsam in diesem Jahr unser Grundgesetz feiern und lassen sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Regionsversammlung ein sicherer Baustein in der Brandmauer gegen rechts bleibt!
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Redebeitrag des abfallpolitischen Sprechers der SPD-Regionsfraktion, Wolfgang Toboldt, zu einem Antrag der Fraktion „Die Linke“ zur „Änderung der Abfallsatzung und Abfallgebührensatzung für kostenfreie Abfallabholung im Hochwasserfall und Einrichtung einer kostenlosen Hotline“ und dem Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Schnelle Hilfe bei der Entsorgung von Sperrmüll nach dem Hochwasser“ in der Regionsversammlung.
– Es gilt das gesprochene Wort –
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren,
Das Weihnachtshochwasser 23/24 war eine Ausnahmesituation – das hoffen wir wenigstens angesichts des Klimawandels.
Ausnahmen in einer Satzung für viele Fälle zu regeln, ist immer grenzwertig. Meistens können diese Ausnahmen nicht genau abgegrenzt werden oder können nur ungenau beschrieben werden.
Bei Aufnahme in die Satzung entstehen dann Fragen wie z.B.:
- Wann ist ein Hochwasser ein Hochwasser?
- Sind damit auch die Fälle hochdrückendes Grundwasser erfasst?
- Was passiert bei Starkregen und überfluteten Kellern?
- Was machen wir eigentlich bei anderen Ausnahmesituationen – siehe Hagelschaden 2013 in Teilen von Laatzen, Hannover, Sehnde und Lehrte?
Wir von Rot-Grün halten es für sinnvoller, Ausnahmen auch als Einzelfälle zu behandeln und jeweils kurzfristig zu entscheiden, anstatt dies in der Satzung unklar definieren zu wollen.
Und die Formulierung im Antrag der Linken hilft ja auch nicht weiter. Die Abholung von Sperrabfall ist jetzt bereits kostenfrei in den Satzungen geregelt, egal ob Hochwasser oder nicht. Wenn, dann muss ein Antrag auf die nicht kostenfreie Vergabe von Expressterminen gerichtet sein.
Wir lehnen daher den Antrag der Linken ab und setzen auf die Hilfe durch unseren Antrag von Rot/Grün.
Zu unserem rot/grünen Antrag:
Nachdem die Berichte über die Schäden durch das Hochwasser immer kritischer wurden, haben wir begonnen, mit aha über mögliche Hilfen für Hochwassergeschädigte zu sprechen.
Klar war, dass die Hilfe schnell erfolgen muss und nicht erst auf die Beschlussfassung durch Abfallausschuss und Regionsversammlung warten kann.
Ich bin der Geschäftsführung von aha und dem Dezernenten dankbar, dass aha bereits mit Planungen und Vorarbeiten begonnen hat und nicht erst die Beschlussfassung abgewartet hat. Und natürlich dankbar auch gegenüber den Mitarbeitenden, die die Abholung leisten müssen.
Mittlerweile sind bereits an über 100 Terminen Sperrmüll abgefahren worden; einige müssen noch abgefahren werden. Dabei wurde nicht darauf geachtet, ob die Schäden durch Hochwasser der Bäche und Flüsse oder durch aufsteigendes Grundwasser entstanden sind. Wichtig war, dass die Abholung aus hygienischen Gründen schnell geschieht und nicht erst nach Wochen.
Was nass war, sollte so schnell wie möglich abgefahren werden.
Die Einnahmeausfälle durch die Vergabe von Expressterminen – 125 Euro pro Termin, also etwa 15.000 Euro insgesamt – sollten nicht das Kriterium sein. Schließlich waren die Einnahmen genau wie das Hochwasser nicht eingeplant.
Solidarität und Schnelligkeit war hier gefragt.
Einen kleinen Wermutstropfen gibt es dennoch:
Es gab auch Trittbrettfahrer, die die Expressvergabe ausgenutzt haben. Teilweise waren die Gegenstände nicht nass oder es wurden nur drei Bretter oder eine Teppichrolle oder zwei Hundeplätze rausgestellt, die auch zum Wertstoffhof hätten gebracht werden können.
Aber deswegen auf die Aktion verzichten und den wirklich Bedürftigen schnell helfen.
Ich sage: Nein!
Leider handeln einige in unserer Gesellschaft mittlerweile nach dem Motto:
Wenn jeder an sich selbst denkt, ist schließlich an alle gedacht!
Wenn die vielen Hochwasserhelfer- und Helferinnen, aha und auch wir hier in der Regionsversammlung so denken würden, wäre keiner mehr da, der im Notfall hilft oder ehrenamtlich hier die Entscheidungen trifft.
Aber Achtung:
Die Solidargemeinschaft der Gebührenzahler und -zahlerinnen funktioniert nur solange, wie sie nicht von Einzelnen überstrapaziert oder ausgenutzt wird. Aha leistet mit dieser Aktion nur einen kleinen Beitrag zur Beseitigung der Schäden, aber auch der muss sein.
Das zeigt: Wenn Politik und Verwaltung auch mal unbürokratisch und schnell helfen müssen, dann kann es auch klappen. Dazu müssten Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, unserem Antrag aber zustimmen und damit die Hilfe bis Ende diesen Monats zulassen.
++ Die SPD-Fraktion unterwegs in der Region Hannover ++
AG Gesundheit besucht den Verein Kaiserschnittstelle e.V.
Die neue AG Gesundheit der SPD-Regionsfraktion Hannover hat am 11. Januar 2024 ihren ersten Besuchstermin wahrgenommen und den Verein Kaiserschnittstelle e.V. besucht. Die Kaiserschnittstelle ist eine Initiative zur Vorbeugung und Aufbereitung traumatisch erlebter Geburten, die 2009 in Hannover gegründet wurde. Sie bietet eine zentrale Anlaufstelle für betroffene Frauen und Familien und besteht aus einem Zusammenschluss verschiedener Fachleute, die spezialisiert sind im Umgang mit traumatischen Geburtserfahrungen. Die Frauen können zu einem Erstgespräch kommen, indem geschaut wird, was Mutter, Baby, Vater brauchen und wie ein guter Weg zur Verarbeitung des Erlebten aussehen kann.
Die Kaiserschnittstelle wird auch durch den Haushaltsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit zusätzlichen Mitteln für das Jahr 2024 zur Finanzierung der Beratungsstelle gefördert.
Besuch beim Haus der Religionen
Am 12. Januar 2024 haben Mitglieder der SPD-Regionsfraktion Hannover das Haus der Religionen, dem Zentrum für interreligiöse und interkulturelle Bildung, in Hannovers Südstadt besucht.
Wir wollten wissen: welche Religionen sind vertreten, wie funktioniert die interreligiöse Zusammenarbeit, wer geht dort hin und was ist das Ziel?
Kurz und knapp: die Besucher:innengruppen sind Menschen, die sich für Religion interessieren, wie z.B. Schulklassen, Vereine und religiöse Gruppen. Vor Ort bekommt man Einblick in die Religionen Christentum, Judentum, Islam, Buddhismus, Sikhismus, Bahaitum, Alevitentum, Ezidentum und auch den Humanismus als nicht religiöse-Weltanschauung. Es können Veranstaltungen und Führungen gebucht werden. Über das ganze Jahr verteilt gibt es immer wieder kulturelle Veranstaltungen im religiösen Kontext. Die Zusammenarbeit ist friedlich und respektvoll.
Und das Ziel? Menschen über Religion aufklären, auch über die eigene, Gemeinsamkeiten finden, Unterschiede überwinden und etwas mehr Frieden in der Welt bewirken.
Austausch der Sozial-AGen von Regionsfraktion und Ratsfraktion der Landeshauptstadt Hannover
Am 29. Januar 2024 haben sich die Sozial AGen der SPD-Ratsfraktion der Landeshauptstadt Hannover und der SPD-Regionsfraktion Hannover zu einem Austausch über sozialpolitische Themen getroffen.
Schwerpunkt war das Thema Obdachlosigkeit in Region und Landeshauptstadt. Dabei ging es auch um das Konzept „Housing First“, als eine Alternative zum herkömmlichen System von Notunterkünften.
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Regionsfraktion Hannover, Angelo Alter, zum Besuch: „Es war wieder ein guter Austausch, bei dem deutlich wurde, dass beide AG’en die Interessen von sozial benachteiligten Menschen in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit stellen.“
AG vor Ort - AG Verkehr besucht Hauptbahnhof Hannover
Am 18. Januar 2024 haben sich Mitglieder der AG Verkehr der SPD-Regionsfraktion Hannover mit Mitarbeiter:innen der Deutsche Bahn (DB) im Hauptbahnhof Hannover getroffen. Hier wurden die umfangreichen Sanierungspläne für den Hauptbahnhof, deren Umsetzung bereits begonnen hat, vorgestellt.
Als wichtiger Verkehrsknotenpunkt braucht Hannover einen modernen Hauptbahnhof, der das Verkehrs- und Fahrgastaufkommen gut bewältigen kann. Wir werden die Sanierung weiterhin interessiert begleiten.
AG vor Ort - Besuch der Gedenkstätte Ahlem
Einige Mitglieder der AG Gleichstellung, Integration, Antidiskriminierung und Diversität besuchten die Gedenkstätte Ahlem. Im Austausch mit der Mitarbeiterin, Frau Burmeister, wurde die aktuelle gesellschaftliche und politische Lage diskutiert und es wurden Themen wie erstarkender Antisemitismus und Fremdenhass erörtert. Natürlich wurde auch auf das Potsdamer Treffen der AfD eingegangen und dass wir als Politik, als Gesellschaft noch viel mehr machen müssen, um den Menschen den Wert unserer Demokratie zu verdeutlichen. Es ist auch von enormer Bedeutung den Kindern und Jugendlichen Geschichtsbewusstsein, Weltoffenheit und Toleranz beizubringen.
Die Gedenkstätte leistet mit ihrem vielfältigen Angebot, Konzerte, Lesungen, Workshops, Führungen usw., einen wichtigen Beitrag in der Demokratiebildung, würde aber gern noch mehr Initiativen und Projekte auf den Weg bringen. Das ist momentan aus verschiedenen Gründen, z.B. Personalknappheit und Baumaßnahmen in Folge des Weihnachtshochwassers 2023/2024, nicht möglich.
Die AG Mitglieder danken der Gedenkstätte Ahlem für den konstruktiven Austausch und wünschen viel Erfolg für die Zukunft!
BBS Springe: die neue Drei-Feld-Sporthalle ist eröffnet
Nach gut drei Jahren Bauzeit - im März 2021 war Spatenstich - und Kosten von 11,1 Mio. €, wurde die neue Sporthalle in Springe nun am 26. Januar 2024 eröffnet. Die Regionsabgeordneten Brian Baatzsch und Walter Zychlinski waren für die SPD-Regionsfraktion bei der Eröffnung dabei und zeigten sich begeistert.
Der Neubau ist nach neuesten Standards erbaut und hochmodern. Eine pragmatische Raumaufteilung, welche gemeinsam mit der BBS erarbeitet wurde, wird zukünftig dafür sorgen, dass die Sportler:innen verschiedener Sportarten auch parallel trainieren können.
Es gibt u.a. eine teilbare Sporthalle mit großer Kletterwand und im Obergeschoss einen zusätzlichen Gymnastikraum sowie Theorieraum. Außerdem ist das ganze Gebäude barrierefrei und energetisch auf dem neuesten Stand. Gebaut als Holzkonstruktion, welche in der Produktion viel CO2 einsparte und geheizt per Fernwärme aus der Biogasanlage der Stadt Springe. Zusätzlich wird zur Eigenstromversorgung eine Photovoltaikanlage mit einer Leistung von 45 KWp installiert.
Die Sporthalle wird für den Sportunterricht der Schüler:innen der BBS Springe genutzt, aber sie steht auch den örtlichen Vereinen für Trainingskurse zur Verfügung.
SPD-Regionsfraktion zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen des ADAC-Monitors 2024 „Mobil in der Stadt“ und nimmt wichtige Impulse für ihre Arbeit mit
Der ADAC hat im vergangenen Jahr die Zufriedenheit von Einwohner*innen und Einpendler*innen mit dem Mobilitätsangebot in den 15 größten deutschen Städten untersucht. Die Ergebnisse wurden mit den letzten Ergebnissen, aus dem Jahr 2017, verglichen und gestern veröffentlicht.
„Hannover belegt den fünften Platz von insgesamt 15 und liegt damit im oberen Drittel. Der ADAC bescheinigt der Stadt und dem Umland von Hannover also ein Mobilitätsangebot, das sich sehen lassen kann“, kommentiert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Regionsfraktion, Frank Straßburger. „Vor allem freut uns der hervorragende zweite Platz in der Kategorie ÖPNV. Hier wird deutlich, dass die Region Hannover in den vergangenen Jahren in diesem Bereich richtige Entscheidungen getroffen hat“, erklärt die Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion, Silke Gardlo.
Besonders positiv wird im ÖPNV in und um Hannover die Haltestellendichte bewertet. Verbesserungsbedarf zeigt der ADAC jedoch bei den ÖPNV-Verbindungen zwischen Umland und Stadt an. „Mit dem sprinti haben wir schon mal ein flexibles On-demand-System im Umland geschaffen. Weiterer Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNVs besonders im Umland werden wir uns annehmen“, verspricht Straßburger.
Die nächsten Sitzungen
Die Sitzungen der Fachausschüsse sowie die Regionsversammlungen finden öffentlich statt und stehen allen kommunalpolitisch Interessierten offen.
Ort: Neues Regionshaus | N-Räume | Hildesheimer Straße 18 | 30169 Hannover
Einen Livestream der Regionsversammlung gib es hier: https://livestream.region-hannover.de/
Do. 15.02.2024
14:00 Uhr Ausschuss für Gleichstellung, Integration, Antidiskriminierung und Diversität
17:00 Uhr Verkehrsausschuss
Mo. 19.02.2024
14:00 Uhr Ausschuss für Organisation, Personal,Finanzen und Digitalisierung
Di. 20.02.2024
14:00 Uhr Gesundheitsausschuss
17:00 Uhr Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Do. 22.02.2024
14:00 Uhr Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Teilhabe
17:00 Uhr Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport
Di. 27.02.2024
12:30 Uhr Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung
Di. 05.03.2024
14:00 Uhr Regionsversammlung
Do. 07.03.2024
14:00 Uhr Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten