Newsletter: Newsletter der SPD-Regionsfraktion Hannover - Ausgabe September 2024
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
neben vielen anderen Themen erfolgt in der Septembersitzung der Regionsversammlung traditionell die Einbringung des Haushaltsentwurfes für das nächste Jahr. Dieser wird nun in den kommenden Wochen in den Fraktionen diskutiert und dann in der Dezembersitzung abschließend beraten. Die SPD-Regionsfraktion wird sich in ihrer Haushaltsklausur Ende Oktober intensiv damit beschäftigen.
Über weitere Themen aus der Regionsversammlung, unsere eigenen Veranstaltungen sowie unsere erneut vielen Besuche und Gespräche informieren wir mit diesem Newsletter. Außerdem starten wir mit dieser Ausgabe eine neue Serie: In Interviews stellen wir unsere Sprecherinnen und Sprecher und ihre Arbeitsbereiche vor.
Ich wünsche viel Spaß beim Lesen.
Regina Hogrefe
Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion Hannover
37. Entdeckertag der Region Hannover - Die SPD-Regionsfraktion beim Entdeckertag
Am 8. September 2024 fand an vielen Orten in der Region Hannover wieder der Entdeckertag statt.
Beim zentralen Fest in der hannoverschen Innenstadt beteiligte sich auch die SPD-Regionsfraktion Hannover mit einem Stand, der neben Informationsmaterial und einem Quiz zu Regionsthemen auch ein viel bespieltes großes Puzzle der Region Hannover und seinen Kommunen bereithielt.
Auf der großen Bühne gab es außerdem viele interessante Aufführungen und Beiträge, unter anderem auch einen Talk, an dem unsere Fraktionsvorsitzende Regina Hogrefe teilnahm.
+++ Aus der Regionsversammlung +++
REGIONSVERSAMMLUNG KURZ UND KNAPP
In der Regionsversammlung am 17. September 2024 wurden viele Themen beraten und in verschiedenen Politikbereichen u.a. folgende Beschlüsse gefasst:
MOBILITÄT
- Die Aufstellung des Nahverkehrsplans 2026. Jetzt beginnt die Bearbeitungsphase und die vorgezogene Beteiligung und Mitwirkung (regionsangehörige Kommunen, Verkehrsunternehmen, Fahrgastverbände)
- Die Anpassung des Fahrwegs der Buslinie 363. Sie wird neben dem neuen Endhaltepunkt “Mühlenberger Markt” weiterhin den jetzigen Endhaltepunkt “Wettbergen” bedienen
- Die GVH-Tarifmaßnahmen zum 1. Januar 2025 sowie u. a. die Erweiterung der Jugendnetzkarte als Deutschlandticket zum 1. Juli 2025
- Den Realisierungs- und Finanzierungsvertrag zur Umsetzung der Umsteigeanlage H-Waldhausen
UMWELT
- Unterstützung von Unternehmen bei der naturnahen Umgestaltung ihrer Firmengelände zur Förderung der Biodiversität mit 75.000 € jährlich
- Anpassung des Förderprogramms e.coSport zur energetischen Sanierung von Sportstätten. Um flexiblere Umsetzungen zu ermöglichen, wird der Bewilligungszeitraum auf vier Jahre verlängert
NAHERHOLUNG
- Gewährung eines Zuschusses von knapp 1,5 Mio. € für den Zoo Hannover für das Projekt “Sambesi Nord”
- Ausschreibung des Auftrags zur Beschilderung aller Fahrradwege im westlichen Regionsgebiet
GESUNDHEIT
Die Regionsversammlung beschließt wichtige Zuwendungen für das Klinikum Region Hannover GmbH:
- Investitionen für den Umbau der zentralen Notaufnahme im Klinikum Siloah
- Investitionen für die Aktualisierung des Dienstplanungs- und Zeiterfassungssystem
- Investitionen für den Erwerb von Mieteigentumsanteilen am Standort Langenhagen
Interessierte finden die Drucksachen sowie weitere Sitzungstermine und Tagesordnungen zu den Regionsversammlungen und den Sitzungen der Fachausschüsse
hier: https://ris.hannit.de/public/
Wer wünscht sich keinen Frieden?
Die neue BSW-Fraktion in der Regionsversammlung hatte einen Resolutionsversuch an die Bundesregierung eingebracht, der scheinbar die Erreichung von Frieden zum Thema hatte, dabei aber u.a. die beiden Konflikte in der Ukraine und in Israel in einen Zusammenhang stellte, bekanntes USA-Bashing betrieb und einen Stopp von Waffenlieferungen an die Ukraine forderte – für die SPD-Regionsfraktion und auch die restlichen Mitglieder der Regionsversammlung war dies nicht zustimmungsfähig.
Im Rahmen der Beratungen zitierte die Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion, Regina Hogrefe, in ihrem Redebeitrag aus einem Artikel von Margus Paaliste aus der Welt. Damit machte sie deutlich, dass bei Verhandlungen mit Putin zum jetzigen Zeitpunkt und zu den jetzigen Rahmenbedingungen kein gerechter Frieden und kein Frieden in Freiheit zu erwarten sei. Sie schloss ihre Ausführungen mit dem Zitat von Margus Paaliste: „[...] Liebe Sahra Wagenknecht, auch ich wünsche mir Frieden. Aber nicht Ihren Frieden, sorry.“
Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/article253365178/Ukraine-Krieg-Liebe-Sahra-Wagenknecht-Ihren-Frieden-moechte-ich-nicht.html
welt.de | Margus Paaliste | Ukraine-Krieg - Liebe Sahra Wagenknecht, Ihren Frieden möchte ich nicht | veröffentlicht am 09.09.2024
Förderrichtlinie „Zukunft braucht Vielfalt“
Aus dem Redebeitrag des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Regionsfraktion, Dr. Robert Schmitz, zur Förderrichtlinie „Zukunft braucht Vielfalt“:
- Es gilt das gesprochene Wort -
Frau Vorsitzende, Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich spreche zur Förderrichtlinie „Zukunft braucht Vielfalt“.
Die Region Hannover unterstützt bereits im Rahmen der Wirtschaftsförderung insbesondere kleine und mittlere Unternehmen bei Projekten, die den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen folgen. Diese genießen im Parteienspektrum recht breite Anerkennung, verfügen innerhalb der Wirtschaft über gute Resonanz, und an ihnen orientiert sich das Vorhaben der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Transformation. Damit soll die soziale, ökologische und digitale Zukunftsfähigkeit erreicht werden.
Vielfalt und Diskriminierungsfreiheit in Betrieben sind zum einen gesellschaftspolitisch, also sozial wünschenswert. Zum anderen dienen sie der Effizienz bei der Gewinnung von qualifiziertem Personal und bei der Adressierung von Zielgruppen für Produkte oder Dienstleistungen.
Es gibt sogenannte Kerndimensionen, an denen sich Vielfalt in der Belegschaft von Unternehmen festmachen lässt. Dazu gehören beispielsweise Alter, Geschlecht, Nationalität, soziale Herkunft, gesundheitliche Konstitution und sexuelle Orientierung. In einem etwas weiteren Sinne finden sich Kategorien wie Ausbildung, Berufserfahrung oder Dauer der Betriebszugehörigkeit.
Die Richtlinie unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei vielfaltsfördernden Maßnahmen hinsichtlich der Unternehmenskultur, der Unternehmensorganisation, der Anpassung von Produkten und der Beziehungen zu Kundinnen und Kunden.
Wir bitten um Zustimmung für die betreffende Beschlussdrucksache!
Vielen Dank!
Tarifmaßnahme im Großraum-Verkehr Hannover zum 1. Januar 2025
Mit dem Beschluss der Tarifmaßnahme im Großraum-Verkehr Hannover gehen auch Tariferhöhungen bei Einzelmaßnahmen einher. Die Koalition aus SPD und Grünen in der Regionsversammlung hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, trägt diese Erhöhungen aber mit.
Seit 2018 gibt es die Jugendnetzkarte, außerdem wurden das D-Ticket-S sowie das D-Tickt für Ehrenamtliche eingeführt. Für den Zeitraum von 2018 bis 2025 wurden bei den Einzelmaßnahmen Einzelticket (1 Zone) mit 2,70 € = 33 %, Einzelticket Kind mit 10 Cent = 7,7 % und der Jugendnetzkarte mit 3 € = 20 % durchaus moderate Preisanpassungen durchgeführt.
Dass die SPD in Göttingen dort Tariferhöhungen abgelehnt hat, kann kein Argument für die Beratungen bei uns sein, ist doch der ÖPNV in Südniedersachsen ganz anders aufgestellt als in der Region Hannover. Dort gibt es außerdem das Jugend-Ticket nur als Jahres-Abo für 30 Euro und mit einer dreimonatigen Vorauszahlung.
Am Ende bleibt also die Frage an die Opposition – und hier insbesondere an die Gruppe CDU/FDP, die sich wieder einmal als Retterin des ÖPNV darstellen wollte: Wo sollen die erforderlichen Mittel für den ÖPNV herkommen? Wir sind gespannt auf die Streichvorschläge.
Beschlüsse zum Klinikum Region Hannover
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Regionsfraktion, Anja Sander, ging auf die Beschlussdrucksachen zur Klinikum Region Hannover GmbH ein.
Eine Kapitalerhöhung von zehn Millionen Euro wurde bereits am 19. Dezember 2023 für das Jahr 2024 beschlossen. Nun wurden weitere acht Millionen Euro der Kapitalrücklage für das KRH zugeführt. Es gibt bestimmt Fragezeichen, wieso es eine Kapitalerhöhung benötigt, bei einem positiven Jahresabschluss in 2022 und jetzt auch in 2023 (diese Drucksache geht in den nächsten Gesundheitsausschuss).
Das KRH benötigt 18 Millionen Euro, um die Liquidität zu stärken und dadurch in die Lage gebracht zu werden, wichtige Investitionen in die Zukunft zu tätigen. Wir sichern mit der Zuwendung die laufende Liquidität ab.
In zwei weiteren Drucksachen auf der Tagesordnung wurden folgende Investitionen beschlossen:
- Am Standort Siloah soll die Zentrale Notaufnahme umgebaut werden, damit die orthopädische und unfallchirurgische Abteilung vom jetzigen Standort Laatzen in das Siloah integriert werden kann.
- Es ist ein Upgrade für das Dienstplanungs- und Zeiterfassungssystem geplant, da das bisherige aus dem Jahr 2008 stammt.
++ Von unseren Veranstaltungen ++
Mit neuen Ideen dem Fachkräftemangel in Betreuungseinrichtungen begegnen
Eine Podiumsdiskussion, die inhaltlich breit aufgestellt war und in der kontrovers diskutiert wurde. Ein Publikum, dass viel Fachexpertise hatte und kritisch nachfragte – so kann die Veranstaltung der Arbeitsgruppen Jugendhilfe und Schule, Kultur und Sport der SPD-Regionsfraktion am Donnerstag, den 12. September 2024 zusammengefasst werden. Denn das diskutierte Thema „Fachkräftemangel in Betreuungseinrichtungen – mit neuen Ausbildungskonzepten Talente binden?!“ machte deutlich, einfache Lösungen gibt es nicht und viele Perspektiven müssen mitgedacht werden.
Die Veranstaltung wurde eröffnet durch die Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionsfraktion, Regina Hogrefe, die erfreut das zahlreich erschienene Publikum und die Expert:innen auf dem Podium begrüßte. Die Sprecher Johannes Seifert (Jugendhilfe) und Thilo Scholz (Schule, Kultur und Sport) eröffneten mit einer Kurzvorstellung und einem Kurzablauf sowie der Zielsetzung: „Wir wollen nach diesem Abend Impulse für unsere politische Arbeit mitnehmen.“
Das inhaltlich breit aufgestellte Podium, mit Gästen vom Niedersächsischem Kultusministerium (Nadine Duda), dem Niedersächsischen Städtetag (Claudia Thalmann), der NBank (Olaf Haushälter), den Fachschulen (Ute Eggers), Verdi (Jürgen Hohmann) und der GEW (Harald Haupt) stellte sich der Herausforderung und versuchte, aus der eigenen Perspektive heraus zu beleuchten, welche aktuellen Problem beim Fachkräftemangel im sozialpädagogischen Bereichen existieren und welche Chancen und Möglichkeiten bestehen, diesen Mangel zu beheben. Dabei zeigte sich schnell, dass alle Diskutant:innen Ideen und Anregungen haben, um Menschen, vor allem junge, für Berufe in diesem Bereich zu interessieren – aber die Umsetzung gestaltet sich schwierig. Geld fehlt bei allen, es fehlen ausbildende Lehrkräfte, gesetzliche Vorgaben schränken den Gestaltungsspielraum der Ausbildung ein und historisch gewachsene Strukturen in den Ausbildungsgängen müssen aufgebrochen und neu gedacht werden.
Ganz praktische Probleme sind unzureichende Informationsweitergabe der allgemeinbildenden Schule über mögliche Ausbildungsmöglichkeiten beim Übergang Schule – Beruf, fehlende Räumlichkeiten für die Schüler:innen der Berufsschulen und mangelnde Praxisnähe der Berufsanfänger:innen.
Es wurde aber auch darauf hingewiesen, dass es besonders in Niedersachsen viele Möglichkeiten gibt, eine Fachkarriere, eine Bildungsbiographie zu erwerben, da es diverse Ausbildungswege gibt. Trotzdem müsse aber in vielen Berufen unbedingt Bürokratie abgebaut und das Professionswissen der Angestellten wertgeschätzt werden. Es geht nicht nur darum „neues“ Fachpersonal auszubilden oder aus anderen Ländern abzuwerben. Sondern es ist wichtig, all diejenigen, die schon jetzt im sozialpädagogischen Bereich arbeiten, besser zu unterstützen, damit sie dem Berufsfeld erhalten bleiben. Das bedeutet für die Politik, dafür Sorge zu tragen, dass es Bürokratieabbau gibt, die Menschen ein angemessenes Gehalt bekommen, die Beschäftigungsbedingungen realistisch betrachtet und angepasst werden. Es heißt auch, durch bessere Kommunikation zwischen den Schulformen und einer verstärkten Öffentlichkeitsarbeit die Bildungswege und die Attraktivität des Berufes sichtbarer zu machen. Flexible Arbeitsmodelle und neue Arbeitsmethoden und -technologien im sozialpädagogischen Bereich könnten ebenfalls zu einer Entzerrung der aktuellen Situation des Fachkräftemangels beitragen. Weiterhin sollten die Kooperationen zwischen Bildungseinrichtungen, Arbeitgebern und politischen Entscheidungsträgern intensiviert werden. Diese könnten dazu beitragen, passgenaue Lösungen für den Fachkräftemangel zu finden.
Johannes Seifert fasst zusammen: „Diese Ansätze erfordern eine koordinierte Anstrengung von Bildungseinrichtungen, Arbeitgeber:innen, uns politischen Entscheidungsträger:innen und der Gesellschaft insgesamt, um langfristige Lösungen für den Fachkräftemangel im sozialpädagogischen Bereich zu entwickeln.“
Für Thilo Scholz war die Veranstaltung „ein voller Erfolg. Denn wir haben Impulse für unsere politische Arbeit mitnehmen können. Wir haben Kritiken gehört, die wir als Ansporn für Veränderung nehmen. Wir haben auch gehört, was gut läuft, aber besser werden kann.“
Viel Input bei der Veranstaltung „Demokratieförderung durch Bürger:innenbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement“
Am 19. September hatten die SPD-Regionsfraktion Hannover und die SGK Region Hannover zur gemeinsamen Veranstaltung „Demokratieförderung durch Bürger:innenbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement“ eingeladen. Nach der Begrüßung konnte Petra Rudszuck dem interessierten Publikum spannende Beiträge ankündigen.
Dipl.-Ing. Gudrun Viehweg stellt als Regionalmanagerin die LEADER Region Calenberger Land mit ihren Projekten und den notwendigen Fördervoraussetzungen, wie die Erarbeitung eines Regionales Entwicklungskonzept (REK) und einer kommunalen Ko-Finanzierung, vor.
Dr. Bettina Arasin berichtete eindrucksvoll als 1. Vorsitzende des Kulturvereins Brelinger Mitte e.V. vom bürgerschaftlichen Engagement, das zur Entwicklung von einer leerstehenden Immobilie zu einem Dorftreffpunkt mit vielfältiger Nutzung geführt hat.
Im dritten Beitrag stellte dann der Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion Hannover, Dr. Marc-Dietrich Ohse, als ein Beispiel einer institutionalisierten Form von Bürger:innenbeteiligung den neuen Beteiligungsbeirat der Landeshauptstadt Hannover unter den Aspekten der Zusammensetzung und der Aufgaben des Gremiums vor.
In der anschließenden Diskussion wurde schnell deutlich, dass die Vielfalt der möglichen Beteiligungsformen zu wenig bekannt ist. Beteiligung und Bürgerschaftlichen Engagement brauchen gute Rahmenbedingungen. Dabei sind sowohl kurze Zeiträume von Projektbeginn bis zu Umsetzung wichtig, als auch die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit durch Hauptamtlichkeit. So können Zugehörigkeit und Selbstwirksamkeit entstehen und sichtbar werden und damit auch einen guten Beitrag zur Demokratieförderung leisten.
In Ihrem Schlusssatz nahm Petra Rudszuck die Aussagen der Referent:innen auf: „Durch Beteiligung und Bürgerschaftliches Engagement wird Verständnis füreinander entwickelt und das wichtigste ist: man muss miteinander reden“.
++ Die SPD-Fraktion unterwegs in der Region Hannover ++
Besuch bei der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) Neustadt und dem Logistikzentrum für Tierseuchenbekämpfung (LZTB)
Am 18. September 2024 war unsere AG für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten (FRO) wieder unterwegs in der Region Hannover, diesmal in Neustadt am Rübenberge bei der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) Neustadt, die auch das Logistikzentrum Tierseuchenbekämpfung (LZTB) beherbergt.
Das LZTB ist zuständig für die Tierseuchenbekämpfung, den Tierschutz und die Tierarzneimittelüberwachung in der gesamten Region Hannover. Auch werden hier Schulungen durchgeführt und Szenarien geprobt, die vom Land Niedersachsen vorgegeben werden.
Der Neubau der FTZ ist seit 2021, nach rund 18 Monaten Bauzeit, fertiggestellt. Sie ist für den Brandschutz in Neustadt, Wunstorf und Garbsen zuständig. Der Neubau präsentiert sich in einem modernen Erscheinungsbild und bietet Platz für alles, was die Feuerwehr braucht, um effektiv arbeiten zu können. Wir bedanken uns herzlich für die interessanten Einblicke.
Besuch bei fairKauf Hannover
Am 16. September 2024 besuchten Mitglieder der SPD-Regionsfraktion Hannover das Secondhand Kaufhaus fairKauf. FairKauf Hannover ist ein soziales Kaufhaus, das gebrauchte Möbel, Kleidung, Haushaltswaren und andere Artikel zu günstigen Preisen anbietet. Es richtet sich an Menschen mit niedrigem Einkommen, aber auch andere Interessierte können dort einkaufen.
Gleichzeitig hat fairKauf das Ziel langzeitarbeitslose Menschen im Einzelhandel zu qualifizieren, um ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Ermöglicht wird dies durch den Verkauf der gespendeten Ware. Damit wird ein wichtiger Beitrag zur beruflichen Integration in der Gesellschaft geleistet.
Der Austausch mit der geschäftsführenden Vorständin Nicola Barke und Van Hoang Runge, Bereichsleiter Soziale Arbeit, lieferte uns wichtige Erkenntnisse über die zukünftigen Herausforderungen der Beschäftigungsförderung für arbeitslose Menschen. Dabei sind vor allem Langzeitarbeitslose und junge Menschen betroffen. fairKauf machte deutlich, wie wichtig eine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt ist und welche Auswirkungen mögliche Sparmaßnahmen in diesem Bereich haben können.
Die Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion, Regina Hogrefe, zum Austausch: „Für uns als Regionsfraktion war es sehr wichtig, die Auswirkungen der geplanten Kürzungen an konkreten Beispielen nachvollziehen zu können. Wir sind betroffen über das Ausmaß der Folgen, die bis zu Arbeitsplatzverlusten der betreuenden Personen, im schlimmsten Fall zu Schließungen von Filialen gehen können. Unsere Aufgabe ist es nun, unseren Bundestagsabgeordneten aus der Region in den Haushaltsberatungen des Bundes den Rücken zu stärken, damit diese Kürzungen verhindert bzw. zumindest reduziert werden.“
Die AG Verkehr im Austausch mit den Jusos der Region Hannover
Am 12. September 2024 hat sich unsere AG Verkehr mit den Jusos der Region Hannover getroffen und mit ihnen über ihre Fragen zu verkehrspolitischen Themen diskutiert. Die Jusos haben sehr wichtige, vielseitige Fragen gestellt - von der Erweiterung des sprintRAD-Systems, über die Schaffung von Ringverbindungen bis hin zu einem 365 Euro-Ticket für alle. Wir bedanken uns bei den Jusos ganz herzlich für die Impulse und die anregende Diskussion!
Besuch bei La Strada
Die Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD-Regionsfraktion Hannover hat am 10. September 2024 die Anlaufstelle La Strada besucht. La Strada ist ein Projekt von Phoenix e.V., bietet drogengebrauchenden Frauen seit 1993 eine Anlauf- und Fachberatungsstelle und ist damit Vorreiter auf diesem Gebiet.
Es ist die einzige frauenspezifische Einrichtung dieser Art in Niedersachsen und dient als Schutzraum für die betroffenen Frauen. Die drogengebrauchenden Frauen werden in ihrer jeweiligen Lebenssituation unterstützt und können dort z.B. Erlebnisse und Erfahrungen teilen, die in anderen gemischten Einrichtungen nicht barrierefrei angesprochen werden können. La Strada bietet den Frauen eine gewaltfreie Umgebung jenseits des Alltags von der Drogenszene. Zudem können die Frauen dort duschen, die Waschmaschine nutzen oder erhalten auch Konsumutensilien, Essen und Bekleidung.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Regionsfraktion, Anja Sander, zu dem Besuch: „Der Besuch bei La Strada hat eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig ein niedrigschwelliges Angebot zur Unterstützung drogengebrauchender Frauen in der Region Hannover ist. Die Arbeit des Teams ist unverzichtbar und erfüllt eine wesentliche Rolle in der gesundheitlichen Grundversorgung der Frauen, indem die Barrieren im Zugang zu medizinischer und sozialer Unterstützung abgebaut werden.“
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Regionsfraktion, Angelo Alter, ergänzt dazu: „Das Engagement des Teams hat eine tiefgreifende soziale Bedeutung für die Frauen. Ihre umfassende Unterstützung nicht nur auf medizinischer, sondern auch auf sozialer Ebene, trägt entscheidend dazu bei, diesen Frauen ein Stück weit Stabilität und Hoffnung zu geben“.
Tag der Offenen Tür des AWO Übergangswohnen in Langenhagen
Am 5. September 2024, haben Anja Sander (stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Regionsfraktion) sowie Cornelia Busch (gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Regionsfraktion) den Tag der Offenen Tür des AWO Übergangswohnen in Langenhagen besucht.
Diese Einrichtung bietet Frauen (mit Kindern) die Möglichkeit nach einem Aufenthalt im Frauenhaus langsam wieder eigenständiger und unabhängiger zu werden. Sofern alle Bedingungen erfüllt sind, z.B. keine Gefährdungslage durch ein(e) Expartner:in und eine finanzielle Stabilität, können die Frauen eine von sieben Wohnungen dort beziehen und sich langsam an einen Alltag allein /alleinerziehend gewöhnen sowie sich in Ruhe um eine Wohnung auf dem freien Wohnungsmarkt kümmern. Gleichzeitig werden dadurch Plätze in den Frauenhäusern frei.
So sehr die SPD-Regionsfraktion solche Einrichtungen unterstützen und als wichtig erachten, erschüttert es uns jedoch jedes Mal wieder bei solchen Besuchen, dass diese überhaupt notwendig sind: die Geschichten dahinter machen uns oft traurig und sprachlos. Wir danken den Mitarbeiter:innen der AWO für ihren unermüdlichen Einsatz und für den interessanten Einblick in das Übergangswohnen.
Fraktion vor Ort
Besuch bei aha auf der Deponie in Lahe
Am 4. September 2024 hatten wir als SPD-Fraktion in der Region Hannover die Möglichkeit, die Deponie Lahe von aha zu besuchen. Geschäftsführer Thomas Schwarz, hat uns mit seinem engagierten Team über das Gelände geführt und uns spannende Einblicke in die Abläufe rund um die Verwertung von Bioabfällen gegeben.
Besonders beeindruckend: Die Wichtigkeit eines sauberen Biomülls. Nur wenn Bioabfälle frei von Plastik und anderen Verunreinigungen sind, kann hochwertiger Kompost entstehen – ein entscheidender Beitrag für Gärten und Landwirtschaft. Ein geschlossener Kreislauf, der nur funktioniert, wenn wir alle mitmachen.
Daher unterstützen wir die Umstellung von Plastiksäcken auf die Biotonne. So können wir sicherstellen, dass Plastikreste im Bioabfall vermieden werden und die Kreislaufwirtschaft funktioniert.
Besuch bei der Agentur für Arbeit
Am 26. August 2024 habe sich die Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionsfraktion, Regina Hogrefe und der wirtschaftspolitische Sprecher, Dr. Robert Schmitz mit dem Geschäftsführer der Agentur für Arbeit Hannover, Herrn Rönisch, getroffen.
Schwerpunkte waren dabei die Potenziale von Migration zur Bekämpfung des Fachkräftemangels sowie die Zusammenarbeit zwischen der Region Hannover und der Agentur für Arbeit. Dabei wurde deutlich, dass im letzten Jahr überwiegend ausländische Staatsangehörige zum Beschäftigungsaufbau in Deutschland beigetragen haben (Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit). Um das Angebot an Arbeitskräften bis 2060 konstant zu halten, bedarf es einer jährlichen Nettozuwanderung von 400.000 Personen, die einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen. Die Agentur für Arbeit bietet bereits eine große Bandbreite an Beratung und Lösungen an, wie z. B. einen Eingliederungszuschuss, berufsbezogene Deutschkurse und Qualifizierung während der Beschäftigung.
Bei der Zusammenarbeit mit der Region Hannover wurden die starke Wirtschaftsförderung, die Fachkräfteallianz, das Welcome Center und die Kooperationsvereinbarungen der Ausländer*innenbehörden, Kammern und der Agentur für Arbeit zur beschleunigten Fachkräfteeinwanderung besonders hervorgehoben. Bedarf herrsche noch bei der Sprachförderung, der Förderung von bezahlbarem Wohnraum und der Familienfreundlichkeit des Arbeitsmarkts.
Informationsgespräch bei der Industrie- und Handelskammer (IHK)
Am 19. August 2024 war die AG Wirtschaft und Beschäftigung der SPD-Regionsfraktion Hannover wieder unterwegs, diesmal zu einem Informationsgespräch bei der Industrie- und Handelskammer (IHK).
Bei dem sehr konstruktiven Austausch waren u.a. die Anbindung der Umlandkommunen an die Innenstadt Hannovers, Berufsausbildung und Qualifizierung sowie allgemeine Aufgaben der IHK, die bestimmenden Themen.
Wir haben einige wichtige Impulse mitgenommen und bedanken uns ganz herzlich bei der IHK für den Austausch, den wir gerne weiterführen möchten.
Besuch bei der Pro Beruf GmbH
Am 19. August 2024 besuchten Mitglieder der Arbeitsgruppe Soziales, Wohnungswesen und Teilhabe der SPD-Regionsfraktion Hannover die gemeinnützige Pro Beruf GmbH. Pro Beruf ist ein in der Region Hannover tätiger Bildungsträger mit einem breit gefächerten Angebot zur schulischen, beruflichen und sozialen Integration junger Menschen.
Unsere Mitglieder erhielten einen Einblick in wichtige Projekte von Pro Beruf, wie z.B. das Pro-Aktiv-Center, kurz PACE genannt. PACE begleitet Jugendliche beim Eintritt in die Arbeitswelt und unterstützt bei der Verbesserung der beruflichen Situation. Im Ausbildungsbüro von PACE wird z.B. mit verschiedenen JobCoaches bei der Erstellung von Bewerbungsunterlagen oder bei der Vorbereitung auf Bewerbungsgespräche unterstützt.
Der sozialpolitischer Sprecher der SPD-Regionsfraktion Hannover, Angelo Alter, zu dem Besuch: „Die Begleitung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen beim Übergang von Schule zu Beruf und Ausbildung ist enorm wichtig für den weiteren Lebensweg. Pro Beruf ist Profi auf diesem Gebiet und daher ein starker Partner für junge Menschen. Wir bedanken uns für den schönen Besuch und den erfolgreichen Austausch.“
Austausch mit der Janusz-Korczak-Schule in Springe
Am 16. August 2024 waren Brian Baatzsch (stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Regionsfraktion und Landtagsabgeordneter) und Thilo Scholz (schulpolitischer Sprecher der SPD Regionsfraktion Hannover) zu Besuch bei der Janusz-Korczak-Schule in Springe und haben sich dort mit der Schulleitung über die aktuelle Lage ausgetauscht.
Die Janusz-Korczak-Schule und ihre Schulgemeinschaft stehen vor großen Herausforderungen: akute Raumnot ist das drängendste Problem. Dabei geht es nicht nur um eine schlichte Erweiterung der Räumlichkeiten, möglichst zeitnah, sondern auch um die Möglichkeit, das eigene pädagogische Konzept als Förderzentrum mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung umsetzen zu können.
Brian Baatzsch und Thilo Scholz haben die Ergebnisse des Gesprächs zum Anlass genommen, diese in ihre Gremien mitzunehmen und dort fokussiert auf eine Problemlösung hinzuwirken.
Besuch bei der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V.
Am 15. August 2024 hat sich unsere AG Wirtschaft und Beschäftigung (AWB) mit dem Fachbereich Qualifizierung-Bildung-Teilhabe der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V. (AWO) getroffen.
Zuerst haben wir einen ausführlichen Überblick über die verschiedenen Teilbereiche bekommen. Danach haben wir verschiedene Fragen rund um das Thema Qualifizierung von in- und ausländischen Fachkräften diskutiert.
In der nächsten Zeit möchten wir uns vermehrt den Jugendwerkstätten widmen, da sie aus unserer Sicht einen wichtigen Beitrag zur Orientierung von jungen Menschen im Alltag und in der Berufswelt leisten.
Besuch bei der Feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) Ronnenberg
Am 13. August 2024 besuchten unsere Mitglieder des Ausschusses für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten (FRO), Leyla Hatami, Brian Baatzsch, Ernesto Nebot Pomar und Werner Backeberg, gemeinsam mit Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) Ronnenberg.
Die FTZ Ronnenberg ist für die Brandschutzabschnitte 2 und 3 zuständig, die den Westen und Süden der Region Hannover abdecken. Fast jedes Wochenende finden in der Ausbildungsstätte Lehrgänge statt. Dementsprechend groß ist der Bedarf nach mehr und moderneren Tagungsräumen.
Aktuell laufen Planungen und Gespräche zu einem Neubau der FTZ. Darüber befinden wir uns mit der Verwaltung der Region Hannover in regelmäßigem Austausch.
Wir bedanken uns ganz herzlich für den Rundgang und die spannenden Einblicke. Ohne die vielen Haupt- und Ehrenamtlichen in der Feuerwehr läuft es nicht.
Besuch bei der Antidiskriminierungsstelle der Landeshauptstadt Hannover
Am 13. August 2024 waren Parisa Hussein-Nejad als Sprecherin Integration und Matthias Paul als Mitglied der AG GIDA (Gleichstellung, Integration, Antidiskriminierung und Diversität) zu Besuch bei der Antidiskriminierungsstelle (ADS) der Landeshauptstadt Hannover.
Gemeinsam mit den Mitarbeitenden wurde intensiv über Arbeit und über Aufgaben einer ADS diskutiert und es konnten viele Fragen beantwortet werden. Für unsere politische Arbeit bekamen wir viel Input und sehen der Konzeption und Umsetzung einer ADS in der Region Hannover gespannt entgegen.
Fortschritte bei den Hochbahnsteigen in Bothfeld
Am 12. August 2024 haben sich unsere Fraktionsvorsitzende Regina Hogrefe, unser verkehrspolitischer Sprecher Frank Straßburger und unser sachkundiger Einwohner Stefan Müller, die geplanten und fertiggestellten Hochbahnsteige in Bothfeld angeschaut. Verwaltungsmitarbeitende der Region Hannover haben die Pläne für die Haltestellen „Bothfelder Kirchweg“ und „Stadtfriedhof Bothfeld“ ausführlich dargestellt.
Hochbahnsteige sind wichtig, damit möglichst viele Menschen am ÖPNV teilnehmen können. Wir freuen uns auf den stetigen barrierearmen Ausbau der Haltestellen in unserer Region.
Besuch beim Regionsjugendring
Am 6. August 2024 besuchte die AG Jugendhilfe gemeinsam mit Mitgliedern der AG SKS den Regionsjugendring (RJR). Das Team des RJR stellte in einer Präsentation seine Arbeit vor und verwies auf aktuelle Problemlagen.
So gibt es z. B. immer mehr Kinder und Jugendliche, die die Angebote der Jugendarbeit in ihren Kommunen nutzen, aber aktuell gibt es zu wenige Juleicas. Das ist teilweise noch Corona geschuldet (Ausbildungsstopp usw.). Da Jugendarbeit aber über peer-to-peer Arbeit funktioniert, muss hier das Level schnell angehoben werden.
Ein weiteres großes Themenfeld ist auch die Demokratiebildung: durch Fake News und Hetze im Internet wird es zunehmend schwieriger, die jungen Menschen ausreichend und umfassend zu erreichen und sie zu sensibilisieren.
Nicht zu unterschätzen sind auch die Ängste der jungen Menschen: Zukunftsängste, Angst vorm Klimawandel, Ängste durch Kriege und Konflikte, Krisen in der eigenen Identität (z.B. „darf man mit russischen Jugendlichen noch sprechen/befreundet sein, wenn man selbst ukrainisch ist?“).
Spannend an diesem Termin war, dass Erwachsene, die nicht in der Jugendarbeit tätig sind, oft gar nicht im Blick haben, welche Probleme bei den Kindern und Jugendlichen existieren. Es ist eine Aufgabe an uns alle, aber auch an die Politik, mehr Achtsamkeit und Verständnis zu entwickeln und Hilfen und Lösungen anzubieten.
„Fraktion vor Ort“ in Sehnde
SPD-Regionsfraktion Hannover besucht die Klinikum Wahrendorff GmbH und führt Gespräch mit Bürgermeister Olaf Kruse
Zu einem „Fraktion vor Ort“-Termin waren Mitglieder der SPD-Regionsfraktion Hannover auf Initiative des örtlichen Regionsabgeordneten Wolfgang Toboldt am 7. August 2024 zu Besuch in Sehnde. Begleitet wurden sie dabei von Sehndes Bürgermeister Olaf Kruse und dem Vorsitzenden der SPD-Ratsfaktion Sehnde, Max Digwa.
Startpunkt war eine Führung durch die neuen Gebäude des Klinikums Wahrendorff im Matthias-Wilkening-Weg im Sehnder Ortsteil Köthenwald. Nach der Begrüßung stellte Geschäftsführer Holger Stürmann die Struktur des Gebäudes vor und die Besucherinnen und Besucher konnten interessante Einblicke in Wohn-, Therapie-, Aufenthalts- und Essbereiche sowie die Arbeit im Klinikum bekommen. Dieses ist größter Arbeitgeber in Sehnde – rund 1.800 Menschen arbeiten hier für die Bewohnerinnen und Bewohner sowie Patientinnen und Patienten. Alleine 2.500 Essen verlassen täglich die eigene Küche.
Bei der anschließenden Fraktionssitzung stand dann der Austausch mit Bürgermeister Olaf Kruse und dem Sehnder SPD-Fraktionsvorsitzenden Max Digwa im Mittelpunkt. Dabei wurde ein weites Themenfeld von der möglichen Nachnutzung von Regionsgebäuden, der Renaturierung von Mooren, der Umsetzung der Radwege am Mittelandkanal sowie die örtliche Windenergie- und Wohnungsbauentwicklung besprochen. Ausdrücklich lobte der Bürgermeister die gute ÖPNV-Versorgung z.B. mit der sprintH Linie 800 und dem sprinti.
Zum geselligen Teil des Besuches hatte Wolfgang Toboldt die Fraktion nach dem Besuch des Klinikums und der Sitzung noch zum Grillen bei ihm im Garten eingeladen, sodass der gesamte Besuch noch einmal Revue passiert werden konnte.
„Unser Format ‚Fraktion vor Ort‘ bietet immer wieder spannende Einblicke in Herausforderungen, Umsetzungsstände und Erfolge regionseigener Themen auf kommunaler Ebene, sei es bei Regionskommunen oder bei lokalen Einrichtungen. Die Ergebnisse dieser Besuche sind damit eine Grundlage für unsere Entscheidungen als Regionsabgeordnete. Auch vom heutigen Besuch in Sehnde nehmen wir viele Eindrücke und Anregungen mit, die dann in unsere Arbeit einfließen werden“, so die Vorsitzende der SPD-Regionsfraktion, Regina Hogrefe.
Die SPD-Regionsfraktion Hannover wird das Format „Fraktion vor Ort“ und damit weitere Besuche in Regionskommunen und Einrichtungen fortführen.
+++ Aus der Fraktion +++ Unsere Sprecher:innen +++
Neue Serie
Interview mit dem Regionsabgeordneten Angelo Alter -
Sprecher der SPD-Regionsfraktion für Soziales, Wohnungswesen und Teilhabe
In dieser Ausgabe unseres Newsletters starten wir mit einer neuen Serie. In kleinen Interviews stellen wir unsere Sprecherinnen und Sprecher und ihre Arbeitsbereiche vor.
Wir beginnen mit Angelo Alter, unserem Sprecher für Soziales, Wohnungswesen und Teilhabe.
In welchem Wahlbereich bist du tätig und wie lange bist du schon in der SPD?
Ich komme aus dem Ortsverein Döhren-Wülfel und bin direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Hannover-Südost. Dazu gehören die Stadtteile Bemerode, Döhren, Heideviertel, Kirchrode, Kleefeld, Mittelfeld, Seelhorst, Waldhausen, Waldheim, Wülfel und Wülferode. In die SPD bin ich im Jahr 2009 eingetreten.
In welchen Ausschüssen vertrittst du die SPD in der Region?
Ich bin Sprecher im Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Teilhabe sowie stellv. Sprecher in den Ausschüssen für Organisation, Personal, Finanzen und Digitalisierung sowie Gesundheit. Darüber hinaus bin ich für unsere Fraktion Mitglied im Aufsichtsrat der KRH GmbH (Klinikum Region Hannover) und im Beirat des Jobcenters Region Hannover.
Was hat dich motiviert in die Politik zu gehen?
Schon als Schüler habe ich mich für Politik interessiert und mich gerne für meine Mitschülerinnen und Mitschüler eingesetzt. Dieses Engagement habe ich dann im Sportverein und Fußballverband fortgesetzt, bis ich schließlich in der SPD aktiv geworden bin.
Besonders motivierend war für mich ein Text des römischen Politikers und Philosophen Marcus Tullius Cicero, den ich als Lateinschüler übersetzt habe. In seinem Werk „De re publica“ geht es um die unterschiedlichen Staatsformen und um die Frage, warum man sich als Bürger für Politik interessieren sollte. Die Antwort ist einleuchtend: wenn man sich nicht für Politik interessiert, weil man zu bequem oder faul ist, dann machen es genau diejenigen, von denen man es nicht möchte. Das war und ist bis heute die Antriebsfeder für mein politisches Engagement.
Welches politische Thema liegt dir dabei besonders am Herzen?
Als Polizeibeamter habe ich natürlich eine Präferenz für die Innen- und Sicherheitspolitik unseres Landes, aber über die Jahre ist mein Interesse an sozialpolitischen Themen immens gewachsen. Diese beiden Politikfelder gehen übrigens Hand in Hand und beeinflussen sich gegenseitig stark.
Generell würde ich sagen, dass mein politisches Handeln von einem inneren Kompass bestimmt wird, der sich zum Beispiel auch an der Frage orientiert, wie die finanziellen Mittel in diesem Land verteilt werden. Ich bin der Ansicht, dass öffentliches Geld möglichst vielen Menschen zugutekommen sollte und nicht nur einer vergleichsweise kleinen Gruppe.
Was schätzt du an der Region Hannover besonders?
Mir gefällt besonders der tolle Mix aus urbanem und ländlichem Raum, das viele Grün, die kurzen Wege und der einmalige Menschenschlag hier in der Region.
Womit verbringst du gerne deine Freizeit?
In meiner Freizeit treibe ich viel Sport, ansonsten lese und verreise ich gerne. Besonders gerne treffe ich mich mit Freunden zum Skat spielen und ich habe ein Faible für Retro-Videospielkonsolen.
Hast du eine besondere Eigenschaft? Etwas, dass uns überrascht?
Ich weiß nicht, ob das eine besondere Eigenschaft ist, aber ich bin sehr kommunikativ, habe meistens gute Laune und insgesamt eine positive Einstellung zum Leben und meinen Mitmenschen. Auf meinen Reisen und durch meinen Beruf habe ich gelernt, mich sehr schnell auf Menschen aus ganz untschiedlichen sozialen und kulturellen Milieus einzustellen. Ich wäre sicherlich ein guter Botschafter unseres Landes.
Wenn du einen Wunsch für die Gesellschaft frei hättest, welcher wäre das?
Für unsere Gesellschaft wünsche ich mir mehr Gelassenheit und gegenseitige Rücksichtnahme, weil wir den Fokus auf die wirklich wichtigen Dinge des Lebens manchmal zu schnell aus dem Blick verlieren und eine Gesellschaft auf Dauer nur dann gut funktionieren kann, wenn „geben und nehmen“ in einem ausgewogenen Verhältnis stehen.