Haushaltsklausur der SPD-Regionsfraktion Hannover
In diesem Jahr traf sich die SPD-Regionsfraktion Hannover am ersten Novemberwochenende zu ihrer traditionellen Haushaltsklausur im Hotel Heide Kröpke in Essel.
Neben der grundsätzlichen Diskussion über verantwortungsvolle Haushaltspolitik für die Region Hannover in diesen herausfordernden Zeiten, waren die Grundzüge des Haushalts 2023, Fragen der Personal- und Organisationsstruktur sowie die Bereiche Verkehrswende, Wirtschaftsförderung und Berufsschulen übergeordnete Themen.
Der Schwerpunkt lag dann auf der Beratung der fraktionseigenen Haushaltsanträge aus den Fach-AGen. Dabei waren sich alle Teilnehmenden der besonderen Verantwortung aufgrund der Haushaltslage bewusst und dieses spiegelte sich auch in Anzahl und beantragten Summen der diskutierten Antragsentwürfe wieder.
Die Themen reichten dabei u.a. von Gesundheits- und Wohnungspolitik, der Fortsetzung der Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, der genaueren Betrachtung der Wirtschaftsförderung, umwelt- und klimaschutzrelevante Aspekte, wie z.B. dem Vertragsnaturschutz über kultur-, queer- und gleichstellungspolitische Bereiche bis zu ersten Umsetzungsimpulsen für einen klimaneutralen Gebäudebestand der Region Hannover bis 2035.
Inzwischen hat auch die Abstimmung mit unserem Koalitionspartner stattgefunden und die gemeinsamen rot-grünen Haushaltsanträge sind eingebracht.