Newsletter: Newsletter der SPD-Regionsfraktion Hannover - Ausgabe März 2024
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
mit den ersten Vorboten des Frühlings kommt der Newsletter der SPD-Regionsfraktion Hannover. Damit möchten wir euch kurz vor Ostern über aktuelle Themen aus der Region informieren und einen Rückblick auf viele Besuche und Gespräche werfen.
In der letzten Regionsversammlung haben wir der Vorlage zu den World Games 2029 zugestimmt. Auch der Rat der LHH hat zugestimmt. Nun gilt es Daumen zu drücken, was die Bewerbung angeht! Wir sind der Meinung, dass dieses Sportevent einen wirklichen Schub in die Region bringen kann und hoffen, dass die Wahl auf uns fällt ...
Ich wünsche viel Spaß beim Lesen und frohe Ostertage.
Silke Gardlo
Fraktionsvorsitzende
+++ Aus der Regionsversammlung +++
In der Regionsversammlung am 5. März 2024 wurden viele Themen diskutiert und in verschiedenen Politikbereichen u.a. folgende Beschlüsse gefasst...
SPORT
... Gemeinsame Bewerbung der Region Hannover und der Landeshauptstadt Hannover um die World Games 2029
- zu diesem Thema nachfolgend mehr ...
GESUNDHEIT
... Investitionen für die Stationssanierung am KRH Klinikum Nordstadt und damit die Erhöhung der klinischen Notfallplätze am Standort
... Weitere Zuwendungen für den Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie für die KRH Psychatrie Wunstorf
- zu beiden Themen nachfolgend mehr ...
DIGITALES
... die Auftragsvergabe zur Entwicklung einer KommunalAPP
- die App soll einen niedrigschwelligen, zeitgemäßen Zugang zu Verwaltungsleistungen schaffen
FEUERWEHR
... Mehr Stellflächen für die Feuerwehrtechnische Zentrale Burgdorf
- durch die Anmietung einer zusätzlich benötigten Fahrzeughalle in Uetze
- zur Verbesserung der Platzsituation
- zur adäquaten Unterbringung der Fahrzeuge sowie des feuerwehrtechnischen Materials
UMWELT UND KLIMASCHUTZ
... 500.000 Euro für Klimaanpassungsmaßnahmen bei Sportstätten
... Bewerbung beim Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2024“ mit einem unserer Vorzeigeprojekte
- z.B. Sprinti, dem Förderprogramm eco.Sport oder der Förderrichtlinie Dach+Solar
Interessierte finden Sitzungstermine, Tagesordnungen und Drucksachen zu den Regionsversammlungen und den Sitzungen der Fachausschüsse hier:
https://ris.hannit.de/public/
Bewerbung um die World Games 2029
Alle fünf Jahre finden in den nicht-olympischen Sportarten internationale Wettbewerbe – die World Games – statt. Dazu gehören knapp 40 Sportarten wie Boule, Unterwasserrugby oder Tanzen. Besonders an den World Games ist das nachhaltige Konzept, welches auf bestehende Sportstätten ausgerichtet ist. Nur im Bedarfsfall werden Sportstätten unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten aufgewertet. Die World Games setzen auf Freude an Bewegung und Sport und sprechen Nicht-Leistungssportler*innen oder auch Menschen mit Behinderung an.
Gemeinsam mit der Landeshauptstadt Hannover plant die Region Hannover eine Bewerbung um die World Games 2029. Alle Mitgliedskommunen, Sportvereine und Sportler*innen sollen eingebunden werden, um eine positives Bild von unserem Gemeinwesen nach innen und nach außen zu vermitteln.
Aufgrund enger Fristen fand eine sehr kurzfristige Bewerbung statt, die aber von den letztlich entscheidenden Sportvereinen unterstützt wurde. In der Regionsversammlung am 5. März 2024 stand für die Opposition erstaunlicherweise nicht das Ziel – ein tolles Sportevent in der Region Hannover – sondern das Verfahren im Vordergrund. Es gibt große Chancen, sollten wir die World Games durchführen dürfen: Land und Bund würden ca. 100 Mio. Euro z. B. zur Aufwertung vorhandener Sportstätten beisteuern, die Stadt und Region Hannover erst sehr viel später selber würden sanieren können. Hotel- und Gaststättengewerbe können mit Zusatzeinnahmen rechnen. Über Steuern und Abgaben kann der bei 5 Mio. Euro liegende Anteil der Region Hannover erwartbar wieder eingenommen werden. Bei einem Gesamt-Jahresetat der Region Hannover von 2,7 Mrd. Euro ist dies eine verantwortbare Summe auch in finanzpolitisch herausfordernden Zeiten. Von der positiven Wahrnehmung der Region Hannover als Sport- und Tourismusregion ganz zu schweigen.
Trotz dieser belegbaren Effekte suchte und fand die Opposition kleine Details, wegen denen sie das große Ganze in Bausch und Bogen verdammte und der Bewerbung letztlich nicht zustimmte. Dies ist natürlich schade, weil eine Bewerbung um ein solches Event immer breit getragen werden sollte. Aber letztlich werden die Sportler*innen in der Region Hannover wissen, auf wen sie sich verlassen können: Auf die rot-grüne Mehrheit in der Regionsversammlung und insbesondere die SPD.
Die SPD-Regionsfraktion Hannover unterstützt die Investitionen am KRH Klinikum Nordstadt und Zuwendungen für die Kinder- und Jugendpsychiatrie
In der Regionsversammlung am 5. März 2024 wurden zwei wichtige gesundheitspolitische Beschlüsse für das Klinikum Region Hannover gefasst:
- Zuwendung an die Klinikum Region Hannover GmbH – Stationssanierungen (Erweiterungsumbau) Nordstadt Haus A ZNA
- Zuwendung an die KRH Psychiatrie GmbH - Änderungsantrag auf Erhöhung der Zuwendung für die Maßnahme: Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie KRH-Psychiatrie Wunstorf
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Regionsfraktion Anja Sander dazu: „Wir unterstützen beide Maßnahmen, die unabdingbar für eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung an den jeweiligen Standorten sind. Die Erweiterung der Notaufnahme am KRH KlinikumNordstadt ist notwendig um weitere Behandlungskapazitäten zu schaffen. Besonders in der Übergangszeit bis zur vollständigen Umsetzung der Medizinstrategie 2030 ist eine Erweiterung erforderlich, um eine durchgängige Sicherung der Notfallversorgung der Bevölkerung gewährleisten zu können. Wir sind ebenfalls davon überzeugt, dass es eine gute Nachnutzung der Räumlichkeiten geben wird, wenn die Medizinstrategie 2030 greift und die Psychiatrie sowie die Geriatrie ins Nordstadtkrankenhaus einzieht.“
Die Zuwendung für die KRH Psychiatrie Wunstorf wird aufgewendet für einen Neubau eines Stationsgebäudes für die Kinder- und Jugendpsychiatrie. „Die Erhöhung der Zuwendung an die KRH Psychiatrie Wunstorf sind ebenso notwendig, um akuten schutzbedürftigen Kindern und Jugendlichen eine zeitgemäße Unterbringung und Therapiemöglichkeit ermöglichen zu können“, so Anja Sander weiter.
++ Die SPD-Fraktion unterwegs in der Region Hannover ++
Interessante Debatte bei unserer Veranstaltung: „Inklusion an Berufsschulen - was braucht es für den Unterricht?“
Am 13. März 2024 hat die SPD-Regionsfraktion Hannover eine Veranstaltung unter der Überschrift „Inklusion an Berufsschulen – was braucht es für den Unterricht?“ durchgeführt.
Gemeinsam mit unseren Podiumsgästen, Prof.´in Dr. Burda-Zoyke, Frau Grote, Herr Kokemoor und Herrn Koch, haben wir verschiedene Fragestellungen und Aufgaben zur Inklusion diskutiert.
Die Gäste aus dem Publikum haben durch eigene Erfahrungen die Debatte um Handlungsmaßnahmen wesentlich bereichert. Für unsere Politik konnten wir viel Input mitnehmen und sehen uns nun vor der Herausforderung, diesen umzusetzen.
Fazit des Abends ist: Inklusion als gesamtgesellschaftliche Aufgabe kann nur gelingen, wenn alle mitmachen und auch vor allem auch Einschränkungen, die nicht sofort sichtbar sind, als Inklusionsaufgabe begreifen.
Besuch beim Europäischen Informationszentrum Niedersachsen (EIZ)
Ebenfalls am 13. März 2024 waren Mitglieder der SPD-Regionsfraktion zu Gast beim Europäischen Informationszentrum Niedersachsen (EIZ). Das EIZ ist eine Informationsstelle im europaweiten EUROPE DIRECT-Netzwerk der Europäischen Union (EU). Sie informiert über die EU und betreibt Öffentlichkeitsarbeit zu weiteren Europathemen.
Der Termin hat gezeigt, wie wichtig die EU für Frieden, Freiheit und Wohlstand ist. Wir waren uns einig: die EU ist viel mehr als nur „Gurkenkrümmung“ – sie ist ein Garant für unsere gemeinsamen Werte und muss daher entschlossen verteidigt werden.
Am 9. Juni 2024 wird in Deutschland das Europäische Parlament gewählt.
Hier gibt es die Infos dazu: https://www.eiz-niedersachsen.de/aktuelles/europawahl-2024/
Die AG Schulen, Kultur und Sport im Gespräch mit dem RegionsSportBund
Die AG Schulen, Kultur und Sport hat sich am 12. März 2024 zu einem Austauschtermin mit dem RegionsSportBund getroffen.
Gemeinsam wurde z.B. über das Projekt zur „Prävention gegen sexualisierte Gewalt im Sport“ gesprochen. Auch die World Games waren Thema – denn wir als SPD sind weiterhin der Ansicht, dass dieses Event großes Potential vor allem für die Sportvereine bedeuten würde und wollten uns ein Stimmungsbild einholen. Wir bleiben weiterhin im intensiven Austausch.
Die AG Kinder und Jugend zu Besuch beim BauHof e.V. Wunstorf
Die AG Kinder und Jugend der SPD-Regionsfraktion Hannover hat am 12. März 2024 den Verein Bauhof e.V. in Wunstorf besucht. Wir haben uns das Gelände und die vielen kreativen Bereiche angesehen, uns über das offene und inklusive Konzept ausgetauscht und auch darüber diskutiert, wie solch ein Verein auch zukünftig, wenn z.B. die Offene Ganztagsschule kommt, arbeiten und Bildungssysteme unterstützen kann.
Sehr deutlich wurde uns, dass es genau solche Vereine in unserer Gesellschaft braucht, damit wir die Chance haben, alle Kinder mitzunehmen und ihnen Gemeinschaftssinn, Kreativität und Konfliktlösungsstrategien zu vermitteln.
Die AG Verkehr im Gespräch mit dem ADFC Region Hannover
Am 11. März 2024 hat sich die AG Verkehr der SPD-Regionsfraktion Hannover mit dem ADFC Region Hannover zum Thema Radverkehr ausgetauscht. Insbesondere haben wir über Gegenden in der Region gesprochen, in denen es aus Sicht des ADFC an sicheren Radwegen mangelt.
Auch wurde die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, die im November im Bundesrat scheiterte, thematisiert, die u. a. dem Radverkehr und dem ÖPNV eine höhere Bedeutung als bisher beimessen möchte. Aktuell klärt sich, ob der Vermittlungsausschuss angerufen wird, um über einen Kompromiss zu verhandeln. Wir konnten einige Impulse für unsere Arbeit mitnehmen und bleiben mit dem ADFC weiterhin in Kontakt.
Besuch beim Jobcenter der Region Hannover
Am 4. März 2024 hat die Sozial-AG zusammen mit weiteren Mitgliedern der SPD-Regionsfraktion Hannover das Jobcenter der Region Hannover besucht, um sich mit der neuen Geschäftsführerin, Frau Büsse, auszutauschen.
Das Jobcenter der Region Hannover betreut seit 2005 mit über 1.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Menschen in der Region Hannover, die z.B. Bürgergeld erhalten.
Im gemeinsamen Austausch wurden Themen wie die Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen, die Zusammenarbeit mit Jugendwerkstätten oder das derzeitige Wohlbefinden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jobcenter, angesprochen. Zudem wurden bevorstehende Herausforderungen deutlich, an denen das Jobcenter und die Politik gemeinsam arbeiten müssen.
Der sozialpolitische Sprecher Angelo Alter zu dem Austausch: „Das Jobcenter ist ein wichtiger Player und leistet mit ihren kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hervorragende Arbeit für Arbeitssuchende in der Region Hannover“.
Gespräch der AG Gesundheit mit dem KRH-Konzernbetriebsrat
Am 26. Februar 2024 haben Mitglieder der AG Gesundheit der SPD-Regionsfraktion Hannover den KRH-Konzernbetriebsrat im Klinikum Siloah besucht.
Der Austausch drehte sich um das zentrale Thema Medizinstrategie 2030 und die Rolle der Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmern in der Strategie. Es wurden Themen wie z.B. die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, der Tarifvertrag der KRH Servicegesellschaft (Tochterunternehmen der KRH Klinikum Region Hannover GmbH), allgemeiner bestehender Personalmangel in der Pflege und im Service oder der Standortwechsel der Beschäftigten aufgrund von geplanten Strukturveränderungen, angesprochen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Anja Sander zum Besuch: „Durch die Medizinstrategie 2030 wird das KRH in den nächsten Jahren zukunftsfähig bleiben. An der Seite der Mitarbeitenden steht ein hochmotivierter Personalrat, der die Strukturveränderung positiv begleitet und sich für die Belange der Mitarbeitenden einsetzt. Wir unterstützen die Anliegen des Konzernbetriebsrats und bedanken uns für den informativen Austausch.“
Die AG Regionalplanung und Naherholung zu Besuch im Deister
Am 15. Februar 2024 hatte die AG Regionalplanung und Naherholung die Möglichkeit, gemeinsam mit dem Ortsbürgermeister von Nienstedt und Fachleuten aus den Bereichen Forstwirtschaft, Waldbesitz und Tourismus den Deister zu besuchen und die Situation rund um die viel diskutierten Mountainbike-Trails zu erkunden.
Unser Besuch führte uns entlang sowohl legaler als auch illegaler Routen, wodurch wir uns einen umfassenden Überblick über die Vielfalt der Nutzungsarten und deren Auswirkungen auf die Umwelt und die Tierwelt verschaffen konnten. Es war eindrucksvoll zu sehen, wie die verschiedenen Interessen aufeinandertreffen und welche Herausforderungen sich daraus für den Schutz des Deisters ergeben.
Es steht außer Frage, dass der Deister als Naherholungs- und Naturgebiet unter einem hohen Nutzungsdruck steht. Die Balance zwischen den Bedürfnissen der verschiedenen Nutzergruppen und dem Erhalt der natürlichen Lebensräume ist eine zentrale Herausforderung, der wir uns als Gemeinschaft stellen müssen. Die Erkenntnisse, die wir bei diesem Besuch gewonnen haben, sind von unschätzbarem Wert für die zukünftige Planung und Gestaltung des Deisters. Eine Aufgabe die wir in Zukunft verstärkt angehen wollen.
Wir bedanken uns herzlich bei allen Beteiligten für ihr Engagement und ihren Beitrag zu diesem wichtigen Dialog. Gemeinsam können wir Lösungen finden, die Mensch und Natur gleichermaßen gerecht werden.
Die SPD-Regionsfraktion zu Gast bei der Liberalen Jüdischen Gemeinde
Der Austausch mit Frau Dr. Rebecca Seidler, der Geschäftsführerin der Liberalen Jüdischen Gemeinde Hannover, war nicht nur spannend, sondern auch tiefgehend und bewegend: er verdeutlichte, wie wichtig es ist, gemeinsam die demokratischen Kräfte zu stärken.
Wir sind uns alle einig: Bei Themen wie Menschenhass und Antisemitismus gibt es keine Neutralität. Jede:r Einzelne von uns trägt Verantwortung dafür, wie wir miteinander umgehen, wie wir als Gesellschaft zusammenstehen und wie wir gegen Vorurteile und Hass vorgehen. Juden und Jüdinnen dürfen keine Angst haben, am öffentlichen Leben teilzuhaben. Es ist unerlässlich, dass sie sich sicher und geschützt fühlen.
Umwelt AGen von SPD und Grünen zu Besuch bei der Torfwerk Neustadt GmbH & Co KG
Am 15. Februar 2024 haben Regionsabgeordnete von SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Torfwerk Neustadt GmbH & Co KG im Toten Moor besucht. Hier diskutierten wir nicht nur über die Zukunft des Standortes sondern auch über Alternativen zum klimaschädlichen Torf.
Seit Jahren sinkt die Torfnutzung hierzulande durch die Verwendung von Alternativstoffen. Um eine „torffreie Zukunft“ zu verwirklichen, plant die Torfwerk Neustadt GmbH eine Erweiterung in das angrenzende Landschaftsschutzgebiet.
Dabei setzen wir uns für klare Rahmenbedingungen ein und betonen die Bedeutung der Renaturierung des Toten Moors. Moore sind wahre Klimaschützer, denn sie speichern doppelt so viel Kohlenstoff wie alle Wälder dieser Erde zusammen und bieten zahlreichen Tier- und Pflanzenarten einen Lebensraum.
Internationaler Frauentag
Immer am 8. März eines Jahres „feiern“ wir den Internationalen Frauentag. Aber: eigentlich gibt es nichts zu feiern – nur zu mahnen! Und zu kämpfen!
Noch immer werden Frauen schlechter bezahlt, kümmern sich viel häufiger und intensiver um Familie, Haushalt und Angehörige. Sie sind weitaus öfter von Armut und Altersarmut betroffen, erleben Gewalt aufgrund ihres Geschlechts, werden medizinisch schlechter versorgt, bekommen in vielen Ländern keine oder eine schlechtere Ausbildung und werden ausgebeutet.
Selbst in einem so wohlhabenden Land wie Deutschland, gibt es noch immer keine Gleichstellung.
Es bleibt also viel zu tun und es gilt: lasst uns gemeinsam für die Rechte, für die Gleichstellung von FLINTA (Frauen, Lesben, inter, nicht-binären, trans und agender Personen) kämpfen!
Weiterführende Informationen: https://unwomen.de/internationaler-frauentag-2024/
Wir trauern um Gudrun Ahrens
Gudrun Ahrens
* 05.08.1956 27.02.2024
Seit Gründung der Region Hannover bis zu ihrem Ruhestand war Gudrun Ahrens Referentin der SPD-Regionsfraktion Hannover. Sie gehörte außerdem von 1992 bis 1995 dem Rat der Landeshauptstadt Hannover an. Wir trauern um unsere Freundin, Genossin, ehemalige Kollegin und Wegbegleiterin, die unser Leben durch ihre Hilfsbereitschaft, ihre immer freundliche Art, ihre Sachkenntnis, ihre Liebe zur Natur und ihren Gerechtigkeitssinn bereichert hat.
Wir vermissen Dich, Gudrun.