Newsletter der SPD-Regionsfraktion Hannover Ausgabe November 2022
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
seit einem Jahr wird die Region Hannover nun rot-grün „regiert“. Die Koalition funktioniert nicht nur in guten Zeiten, auch in der schwieriger werdenden Haushaltslage und bei den vielen externen Krisenlagen ist sich die Koalition von SPD und Grünen der Verantwortung für die Region bewusst. So waren auch die Haushaltsberatungen von Maß halten und dem Setzen von Schwerpunkten geprägt. Dabei ist aber auch festzuhalten, dass ohne die SPD manches soziale Anliegen nicht immer so im Vordergrund stehen würde.
Wer einen vertieften Einblick gewinnen möchte, die Regionsversammlung gibt es jetzt auch per Livestream! Am 15. November 2022 war die Premiere. An diesem Tag haben wir auch einen neuen Dezernenten gewählt: Jens Palandt wird ab Februar für Umwelt, Klimaschutz und Abfallwirtschaft zuständig sein.
Wir gehen jetzt in den Endspurt für dieses Jahr, am 20. Dezember 2022 findet die letzte Regionsversammlung mit Beschluss des Haushaltes statt. Und wer uns dann noch richtig live sehen möchte: danach ist Singen auf dem Weihnachtsmarkt für einen guten Zweck!
Viel Spaß beim Lesen.
Silke Gardlo | Fraktionsvorsitzende
Haushaltsklausur der SPD-Regionsfraktion Hannover
In diesem Jahr traf sich die SPD-Regionsfraktion
Hannover am ersten Novemberwochenende zu ihrer traditionellen Haushaltsklausur
im Hotel Heide Kröpke in Essel.
Neben der grundsätzlichen Diskussion über verantwortungsvolle
Haushaltspolitik für die Region Hannover in diesen herausfordernden Zeiten,
waren die Grundzüge des Haushalts 2023, Fragen der Personal- und
Organisationsstruktur sowie die Bereiche Verkehrswende, Wirtschaftsförderung
und Berufsschulen übergeordnete Themen.
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Der Schwerpunkt lag dann auf der Beratung der fraktionseigenen Haushaltsanträge aus den Fach-AGen. Dabei waren sich alle Teilnehmenden der besonderen Verantwortung aufgrund der Haushaltslage bewusst und dieses spiegelte sich auch in Anzahl und beantragten Summen der diskutierten Antragsentwürfe wieder.
Die Themen reichten dabei u.a. von Gesundheits- und Wohnungspolitik, der Fortsetzung der Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, der genaueren Betrachtung der Wirtschaftsförderung, umwelt- und klimaschutzrelevante Aspekte, wie z.B. dem Vertragsnaturschutz über kultur-, queer- und gleichstellungspolitische Bereiche bis zu ersten Umsetzungsimpulsen für einen klimaneutralen Gebäudebestand der Region Hannover bis 2035.
Inzwischen hat auch die Abstimmung mit unserem Koalitionspartner stattgefunden und die gemeinsamen rot-grünen Haushaltsanträge sind eingebracht. Bei Interesse finden sich diese hier auf unserer Homepage über den Kurzlink: https://spd.li/qkwcgy
Wechsel in der SPD-Regionsfraktion - Jonas Farwig
kommt für Dr. Karin Reinelt
Zu Beginn der letzten Regionsversammlung wurde der 24-jährige Jonas Farwig als neuer Regionsabgeordneter verpflichtet. Der Wechsel in der SPD-Regionsfraktion Hannover war notwendig geworden, weil die bisherige Regionsabgeordnete Dr. Karin Reinelt aus Ronnenberg aufgrund gesundheitlicher Gründe ihr Regionsmandat abgegeben hatte.
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„Die SPD-Regionsfraktion bedankt sich bei Karin Reinelt herzlich für Ihre Arbeit für die Fraktion und wünscht ihr alles Gute für die Zukunft. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Jonas Farwig, mit dem seit langer Zeit wieder ein SPD-Regionsabgeordneter aus Wennigsen kommt“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Silke Gardlo.
Jonas Farwig ist Mitglied in den Ausschüssen für Abfallwirtschaft (AfA) und Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europa (RNME) sowie stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen Soziales, Wohnungswesen, Gesundheit und Teilhabe (SWGT), Innere Organisationsangelegenheiten, Finanzen und Gleichstellung (OFG) und im Verkehrsausschuss (VKA).
Besuch beim Verein für Interkulturelle
Kommunikation, Migrations- und Flüchtlingsarbeit (kargah e.V.)
Am 18. November 2022 hat die AG Innere Organisationsangelegenheiten, Finanzen und Gleichstellung (OFG) den Verein für Interkulturelle Kommunikation, Migrations- und Flüchtlingsarbeit (kargah) besucht.
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Kargah ist das persische Wort für Werkstatt. 1986 offiziell registriert, wurde der Verein von iranischen Geflüchteten gegründet. Hat er sich anfangs auf die Flüchtlingsarbeit konzentriert, ist das Arbeitsspektrum des Vereins heute viel größer: Neben dem Beratungsbereich (v.a. für Geflüchtete) gibt es noch den Bildungsbereich (v.a. Sprachkurse, PC-Kurse, Angebote für migrantische Akademiker:innen, politische Bildung), die SUANA Frauenberatung und den Bereich Kultur und Begegnung.
Mit seinem sehr diversen Spektrum und den vielfältigen Projekten ist kargah auch aufgrund seiner Organisationsstruktur europaweit einzigartig. Sowohl in der Landeshauptstadt als auch in der Region Hannover kann der Verein ein gut ausgebautes Netzwerk vorweisen.
Die AG Schulen, Kultur und Sport vor Ort
Am 17. November 2022 waren mit dem schulpolitischen Sprecher Thilo Scholz und dem jugendpolitischen Sprecher Johannes Seifert zwei Mitglieder unserer AG Schulen, Kultur und Sport zu Besuch bei der Anne-Frank-Schule in Seelze.
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Die Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung hat, wie verschiedene andere Schulen auch, mit diversen Herausforderungen zu kämpfen. Sanierungsstau und Personalmangel sind dabei die größten Posten. Im Austausch mit der Schulleitung konnte sich unsere AG ein Bild von der aktuellen Situation vor Ort machen und viel Input für die politische Arbeit mitnehmen.
Zu Gast bei der Förderschule und dem Förderzentrum
für emotionale und soziale Entwicklung auf der Bult
Am 1. November 2022 haben unsere Abgeordneten Thilo Scholz und Frank Straßburger die Förderschule und das Förderzentrum für emotionale und soziale Entwicklung auf der Bult besucht.
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Die Leiterin Katrin Nippold nahm uns in Empfang, erläuterte die Aufgaben und Herausforderungen der Schule und zeigte uns den beeindruckenden Neubau: Klassenräume mit Extra-Ruhe-Räumen, ein gut ausgestattetes Musikzimmer, Veranstaltungs- und Konferenzraum, Kantine und die hellen Flure. Wir bleiben in Kontakt und freuen uns auf den nächsten Austausch.
Zu Besuch beim Haus der Religionen - Zentrum für
interreligiöse und interkulturelle Bildung e.V.
Die letzten Bau- und Verschönerungsarbeiten waren noch in vollem Gange als am 28. Oktober 2022 Mitglieder der SPD-Regionsfraktion das Haus der Religionen in der Südstadt Hannovers besuchten.
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Am 21. November wurde das Bildungs- und Dialogzentrum von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit einem Festakt eröffnet und wir durften vorab schon einen Blick auf die neuen Räumlichkeiten, insbesondere die neugestaltete, multimediale Dauerausstellung werfen.
Mit seiner bundesweit einzigartigen Konzeption fördert das Haus der Religionen als Zentrum für interreligiöse und interkulturelle Bildung den Dialog zwischen den Religionen und Weltanschauungen.
Besuch des Ausschusses für Wirtschaft und Beschäftigung beim Wasserstoff-Campus in Garbsen
Am 10. November 2022 haben Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Beschäftigung den Wasserstoff-Campus in Garbsen besichtigt. Für die SPD-Regionsfraktion nahmen Regina Hogrefe, Cornelia Busch und Karsten Vogel teil.
Gemeinsam informierten sie sich darüber, wie Wasserstoff-Kompetenzen am Campus Maschinenbau der Leibniz Universität Hannover aufgebaut werden. Dabei wurde die Relevanz von Investitionen in die Laborinfrastruktur herausgestellt.
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Eine Station bildeten die Anlagen des Instituts für Turbomaschinen und Fluid-Dynamik, an dem erforscht wird, wie mit Wasserstoff effizient Energie erzeugt werden kann. Auch die Anlagen des Instituts für technische Verbrennung dienen der Erforschung der Effizienz von CO2-neutralen Antriebssystemen. Ein Projekt beschäftigt sich mit der effizienten Nutzung von Biogas in Blockheizkraftwerken. Zuletzt wurden Produkte und Komponenten vorgestellt, die für die umfassende Nutzung von Wasserstoff notwendig sind, zum Beispiel eine 3D-Druckanlage, die Metallkomponenten erzeugen kann, die besser geeignet sind für die Energieerzeugung aus Wasserstoff als solche, die auf traditionellem Wege hergestellt werden.
„Es ist schön zu sehen, wie das Thema Wasserstoff
auf
unterschiedlichste Weise vorangetrieben wird“, so die
wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Regionsfraktion Hannover, Regina
Hogrefe.
Der Wasserstoff-Campus betreibt für die Energiewende essenzielle Forschung und steht auch für die Zukunftsausrichtung der Region Hannover beim Thema Energie
Landtagswahl am 9. Oktober 2022
Mit der Landtagswahl am 9. Oktober 2022 sind auch zwei unserer Fraktionsmitglieder im niedersächsischen Landtag vertreten.
Dabei wurden direkt gewählt: Claudia Schüßler erneut im Wahlkreis 33 (Barsinghausen, Gehrden, Seelze) und Brian Baatzsch erstmalig im Wahlkreis 34 (Hemmingen, Ronnenberg, Springe und Wennigsen).
Die SPD-Regionsfraktion gratuliert herzlich zu diesen Wahlerfolgen und wünscht den beiden auch für diesen Teil ihrer politischen Arbeit alles Gute.